LocalZero:Monitoring Maßnahmen Recherche

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Das ist eine Seite um Inhalte zu sammeln, wie wir den Umsetzungsstand recherchieren können.

Internet Recherche

  • Viel findest Du durch klassiche Internet Suche.
  • Screening Lokalpresse

Öffentliche Kommunale Daten

  • Grundsätzlich:
    • Alle Sitzungen der Kommune sind öffentlich, ihr könnt jede Ausschusssitzung als Besucher:in besuchen
    • Alle Sitzungsprotokolle sind öffentlich. (Ausnahme: einzelne Tagesordnungspunkte können unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden, dann muss aber trotzdem ein Ergebnis protokolliert werden)
  • Im Ratsinformationssysstem sind die Sitzungsprotokolle, Beschlussvorlagen und dazugehörige Dokumente hinterlegt. (Beispiel München) Diese Informationen kann jede:r abrufen.
  • Auf der Webseite der Stadt und in (mindestens einer lokalen) der Zeitung werden die anstehenden Ausschusssitzungen mit der Tagesordnung angekündigt. So erfahrt ihr von Tagesordnungspunkten, die Euch interessieren könnten. Entweder ihr geht dann zu der Sitzung oder ihr lest im Nachhinein das Protokoll (das immer veröffentlicht werden MUSS - siehe Ratsinformationssystem)
  • Ihr könnt als Mitglied in einer Fraktion gewähltes Mitglied im Gemeinderat und in Ausschüssen werden - oder als bürgerliches Mitglied in Ausschüssen tätig sein. Dann erhaltet ihr im Vorfeld Informationen zu den Themen, die in den Sitzungen besprochen werden und habt generell einen besseren Überblick, was sich so politisch in Eurer Kommune tut. Das ist aber keine Voraussetzung, um die nötigen Informationen für das Monitoring zu bekommen.

Direkte Gespräche

  • Sucht den Kontakt zu Eurem Klimaschutzmanagement
  • Sprecht direkt mit Politiker:innen: stellt Euch und Euer Projekt in allen Fraktionen vor.
  • Sprecht andere NGOs an, die Euch mit Informationen versorgen können (zum Bsp der ADFC hat immer einen guten Überblick über die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes....)
  • Sprecht Unternehmen und Verbände an

Infos aus den Pilotkommunen