LocalZero:Kommunale Bauvorhaben beeinflussen

💥Dies ist ein Protokoll einer Session vom Bundestreffen 2021💥

Kommunale Bauvorhaben beeinflussen

Teilnehmer

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Euer Ergebnis

Grundlagen (BauGB)

• Bebauungsplan ist wie ein Kommunalgesetz (wie darf dort gebaut werden)
  • Bebauungsplan wird i.d.R. erstellt ab 3 Häuser
  • Einzelne Häuser können sich nach dem Bebauungsplan in der Umgebung richten
• Jeder Bebauungsplan muss öffentlich einsehbar sein
  • Bis Ende 2021 müssen alle Bebauungspläne auch digital einsehbar sein
• Bestehende Häuser haben einen Bestandsschutz, erst wenn der Bestand abgerissen wird muss der Neubau nach dem Bebauungsplan aufgebaut werden
• Im Bebauungsplan wird unter anderem geregelt
  • Wie verläuft die Infrastruktur
  • Wo und welche Fenster sind vorgeschrieben
  • Welche Dächer und in welcher Ausrichtung (zur Sonne)
• Übergeordnet zum Bebauungsplan ist der Flächennutzungsplan

Phasen in der Entstehung eines Bebauungsplanes

1. Auslöser
   • z.B. Beschluss der Kommunalverwaltung oder Kommunalpolitik, Bauvorhaben eines Investors
2. Aufstellungsbeschluss
   • Öffentliche Bekanntgabe
   • Öffentlicher Aushang (ab Ende des Jahres online)
   • Formelles Verfahren
3. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und TÖB (Träger öffentlicher Belange)
   • Beteiligte werden angeschrieben mit einem erster Vorentwurf
   • alle Beteiligten haben i.d.R. 1 Monat Zeit für eine Stellungnahme
   • Öffentliche Bekanntgabe
   • Phase 2 und 3 werden oft zusammen bekanntgegeben
4. Förmliche/Tatsächliche Beteiligung der Öffentlichkeit + Behörden + TÖB
   • ca. 1 Monat
   • Wenn der Entwurf verändert wird, dann muss die Phase 3 und 4 wiederholt werden
5. Satzungsbeschluss
   • Bis zur Bekanntgabe kann über die Kommunalpolitik noch Einfluss genommen werden
   • ist rechtlich bindend erst wenn die Kommunalpolitik zugestimmt hat

Wie kann ich mich beteiligen?

• Jedes Mitglied der Kommune kann eine Anforderung (Hinweise oder fachliche Einwende) einreichen
  • jeder eingereichte Antrag muss berücksichtigt und bewertet werden
  • z.B. Holzbauweise, Wanderwege, Erholungsgebiete, Fassadenbegrünung, Dachausrichtung zur Sonne, et.
• Rückmeldungen müssen durch die Stadtverwaltung bewertet und abgewogen (z.B. "no go" Kriterien) werden
  • alle Punkte werden gesammelt in einer Abwägungstabelle
• bis zur Phase 3 kann Einfluss auf die Kommunalpolitik genommen werden.

Best Practice Sammlung (bitte ergänzt eure Erfahrungen)

• Freiburg VAUBANaise https://www.vaubanaise.de/
• Frankfurt am Main - Grüne Lunge https://gruene-lunge-am-guenthersburgpark.de/
• Software Lösung: Landshut Transparent als Software Anwendung für die eigene Kommune adaptierbar
• bitte ergänzen...

Den Trailer zu dieser Session findest Du hier

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