LocalZero:Kommunale Bauvorhaben beeinflussen

💥Dies ist ein Protokoll einer Session vom Bundestreffen 2021💥

Initiatorin:in_Vorname, Teilnehmer1_Vorname

Grundlagen (BauGB)

Bebauungsplan ist wie ein Kommunalgesetz (wie darf dort gebaut werden)
- Bebauungsplan wird i.d.R. erstellt ab 3 Häuser
- Einzelne Häuser können sich nach dem Bebauungsplan in der Umgebung richten
Jeder Bebauungsplan muss öffentlich einsehbar sein
- Bis Ende 2021 müssen alle Bebauungspläne auch digital einsehbar sein
Bestehende Häuser haben einen Bestandsschutz, erst wenn der Bestand abgerissen wird muss der Neubau nach dem Bebauungsplan aufgebaut werden
Im Bebauungsplan wird unter anderem geregelt
- Wie verläuft die Infrastruktur
- Wo und welche Fenster sind vorgeschrieben
- Welche Dächer und in welcher Ausrichtung (zur Sonne)
Übergeordnet zum Bebauungsplan ist der Flächennutzungsplan

Phasen in der Entstehung eines Bebauungsplanes

Auslöser
- z.B. Beschluss der Kommunalverwaltung oder Kommunalpolitik, Bauvorhaben eines Investors
Aufstellungsbeschluss
- Öffentliche Bekanntgabe
- Öffentlicher Aushang (ab Ende des Jahres online)
- Formelles Verfahren
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und TÖB (Träger öffentlicher Belange)
- Beteiligte werden angeschrieben mit einem erster Vorentwurf
- alle Beteiligten haben i.d.R. 1 Monat Zeit für eine Stellungnahme
- Öffentliche Bekanntgabe
- Phase 2 und 3 werden oft zusammen bekanntgegeben
Förmliche/Tatsächliche Beteiligung der Öffentlichkeit + Behörden + TÖB
- ca. 1 Monat
- Wenn der Entwurf verändert wird, dann muss die Phase 3 und 4 wiederholt werden
Satzungsbeschluss
- Bis zur Bekanntgabe kann über die Kommunalpolitik noch Einfluss genommen werden
- ist rechtlich bindend erst wenn die Kommunalpolitik zugestimmt hat

Wie kann ich mich beteiligen?

Jedes Mitglied der Kommune kann eine Anforderung (Hinweise oder fachliche Einwende) einreichen
- jeder eingereichte Antrag muss berücksichtigt und bewertet werden
- z.B. Holzbauweise, Wanderwege, Erholungsgebiete, Fassadenbegrünung, Dachausrichtung zur Sonne, et.
Rückmeldungen müssen durch die Stadtverwaltung bewertet und abgewogen (z.B. "no go" Kriterien) werden
- alle Punkte werden gesammelt in einer Abwägungstabelle
bis zur Phase 3 kann Einfluss auf die Kommunalpolitik genommen werden.

Best Practice Sammlung (bitte ergänzt eure Erfahrungen)

Freiburg VAUBANaise https://www.vaubanaise.de/
Frankfurt am Main - Grüne Lunge https://gruene-lunge-am-guenthersburgpark.de/
Software Lösung: Landshut Transparent als Software Anwendung für die eigene Kommune adaptierbar
bitte ergänzen...

Den Trailer zu dieser Session findest Du hier

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