LocalZero:Kommunale Bauvorhaben beeinflussen: Unterschied zwischen den Versionen

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=== Kommunale Bauvorhaben beeinflussen ===


==== Datenschutz: Nennung im Protokoll hier OK? ====
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==== Thema / Fragestellung ====
==== Größere Planungsvorhaben schreiben Bürgerbeteiligung vor. ====


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==== Euer Ergebnis ====
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'''Grundlagen (BauGB)'''
* Bebauungsplan ist wie ein Kommunalgesetz (wie darf dort gebaut werden)
** Bebauungsplan wird i.d.R. erstellt ab 3 Häuser
** Einzelne Häuser können sich nach dem Bebauungsplan in der Umgebung richten
* Jeder Bebauungsplan muss öffentlich einsehbar sein
** Bis Ende 2021 müssen alle Bebauungspläne auch digital einsehbar sein
* Bestehende Häuser haben einen Bestandsschutz, erst wenn der Bestand abgerissen wird muss der Neubau nach dem Bebauungsplan aufgebaut werden
* Im Bebauungsplan wird unter anderem geregelt
** Wie verläuft die Infrastruktur
** Wo und welche Fenster sind vorgeschrieben
** Welche Dächer und in welcher Ausrichtung (zur Sonne)
* Übergeordnet zum Bebauungsplan ist der Flächennutzungsplan
'''Phasen in der Entstehung eines Bebauungsplanes'''
# Auslöser
#* z.B. Beschluss der Kommunalverwaltung oder Kommunalpolitik, Bauvorhaben eines Investors
# Aufstellungsbeschluss
#* Öffentliche Bekanntgabe
#* Öffentlicher Aushang (ab Ende des Jahres online)
#* Formelles Verfahren
# Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und TÖB (Träger öffentlicher Belange)
#* Beteiligte werden angeschrieben mit einem erster Vorentwurf
#* alle Beteiligten haben i.d.R. 1 Monat Zeit für eine Stellungnahme
#* Öffentliche Bekanntgabe
#* Phase 2 und 3 werden oft zusammen bekanntgegeben
# Förmliche/Tatsächliche Beteiligung der Öffentlichkeit + Behörden + TÖB
#* ca. 1 Monat
#* Wenn der Entwurf verändert wird, dann muss die Phase 3 und 4 wiederholt werden
# Satzungsbeschluss
#* Bis zur Bekanntgabe kann über die Kommunalpolitik noch Einfluss genommen werden
#* ist rechtlich bindend erst wenn die Kommunalpolitik zugestimmt hat
'''Wie kann ich mich beteiligen?'''
* Jedes Mitglied der Kommune kann eine Anforderung (Hinweise oder fachliche Einwende) einreichen
** jeder eingereichte Antrag muss berücksichtigt und bewertet werden
** z.B. Holzbauweise, Wanderwege, Erholungsgebiete, Fassadenbegrünung, Dachausrichtung zur Sonne, et. 
* Rückmeldungen müssen durch die Stadtverwaltung bewertet und abgewogen (z.B. "no go" Kriterien) werden
** alle Punkte werden gesammelt in einer Abwägungstabelle
* bis zur Phase 3 kann Einfluss auf die Kommunalpolitik genommen werden.
'''Best Practice Sammlung (bitte ergänzt eure Erfahrungen)'''
* Freiburg VAUBANaise https://www.vaubanaise.de/
* Frankfurt am Main - Grüne Lunge https://gruene-lunge-am-guenthersburgpark.de/
* Software Lösung: Landshut Transparent als Software Anwendung für die eigene Kommune adaptierbar
* bitte ergänzen...
Den Trailer zu dieser Session findest Du hier
{{#ev:youtube|https://www.youtube.com/watch?v=DnEOmVySK9I|dimensions=560x340}}


==== Eure nächsten Schritte ====
==== Eure nächsten Schritte ====


==== Was braucht ihr? ====
==== Was braucht ihr? ====
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Aktuelle Version vom 10. Juli 2024, 19:52 Uhr

💥Dies ist ein Protokoll einer Session vom Bundestreffen 2021💥

Kommunale Bauvorhaben beeinflussen

Datenschutz: Nennung im Protokoll hier OK?

Größere Planungsvorhaben schreiben Bürgerbeteiligung vor.

Teilnehmer

Initiatorin:in_Vorname, Teilnehmer1_Vorname

Euer Ergebnis

Grundlagen (BauGB)

  • Bebauungsplan ist wie ein Kommunalgesetz (wie darf dort gebaut werden)
    • Bebauungsplan wird i.d.R. erstellt ab 3 Häuser
    • Einzelne Häuser können sich nach dem Bebauungsplan in der Umgebung richten
  • Jeder Bebauungsplan muss öffentlich einsehbar sein
    • Bis Ende 2021 müssen alle Bebauungspläne auch digital einsehbar sein
  • Bestehende Häuser haben einen Bestandsschutz, erst wenn der Bestand abgerissen wird muss der Neubau nach dem Bebauungsplan aufgebaut werden
  • Im Bebauungsplan wird unter anderem geregelt
    • Wie verläuft die Infrastruktur
    • Wo und welche Fenster sind vorgeschrieben
    • Welche Dächer und in welcher Ausrichtung (zur Sonne)
  • Übergeordnet zum Bebauungsplan ist der Flächennutzungsplan


Phasen in der Entstehung eines Bebauungsplanes

  1. Auslöser
    • z.B. Beschluss der Kommunalverwaltung oder Kommunalpolitik, Bauvorhaben eines Investors
  2. Aufstellungsbeschluss
    • Öffentliche Bekanntgabe
    • Öffentlicher Aushang (ab Ende des Jahres online)
    • Formelles Verfahren
  3. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und TÖB (Träger öffentlicher Belange)
    • Beteiligte werden angeschrieben mit einem erster Vorentwurf
    • alle Beteiligten haben i.d.R. 1 Monat Zeit für eine Stellungnahme
    • Öffentliche Bekanntgabe
    • Phase 2 und 3 werden oft zusammen bekanntgegeben
  4. Förmliche/Tatsächliche Beteiligung der Öffentlichkeit + Behörden + TÖB
    • ca. 1 Monat
    • Wenn der Entwurf verändert wird, dann muss die Phase 3 und 4 wiederholt werden
  5. Satzungsbeschluss
    • Bis zur Bekanntgabe kann über die Kommunalpolitik noch Einfluss genommen werden
    • ist rechtlich bindend erst wenn die Kommunalpolitik zugestimmt hat


Wie kann ich mich beteiligen?

  • Jedes Mitglied der Kommune kann eine Anforderung (Hinweise oder fachliche Einwende) einreichen
    • jeder eingereichte Antrag muss berücksichtigt und bewertet werden
    • z.B. Holzbauweise, Wanderwege, Erholungsgebiete, Fassadenbegrünung, Dachausrichtung zur Sonne, et.
  • Rückmeldungen müssen durch die Stadtverwaltung bewertet und abgewogen (z.B. "no go" Kriterien) werden
    • alle Punkte werden gesammelt in einer Abwägungstabelle
  • bis zur Phase 3 kann Einfluss auf die Kommunalpolitik genommen werden.


Best Practice Sammlung (bitte ergänzt eure Erfahrungen)

Den Trailer zu dieser Session findest Du hier

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Eure nächsten Schritte

Was braucht ihr?

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