LocalZero:Der LocalZero Wahl-Check: Bei kommunalen Wahlen und auf Landesebene Kimaschutz voranbringen!
💥Dies ist ein Protokoll einer Session vom Bundestreffen 2024💥
Mit dem LocalZero Wahlcheck könnt ihr Klimaschutz bei Eurem Kommunalwahlkampf weit nach vorne bringen. Auf einer eigenen Web-Plattform könnt ihr die Positionen der Parteien transparent darstellen. Wie? Das zeigen wir in der Session.
Wir berichten von Aktionen der LocalZero Teams zu kommunal-Wahlen, aber auch von der Petition von NiedersachsenZero, die es geschafft hat, mehr Klima-Pflichtaufgaben ins niedersächsische Klimaschutzgesetz zu bringen.
Wo und wann sind die nächsten Wahlen in Deutschland und wann solltet ihr mit Euren Vorbereitungen anfangen? Auch das klären wir in der Session!
Sprecher:
Ulrike Lenz, Leon Beck, Peter Eckhoff
Präsentation / Hand-Out / Skript
einfügen
Zusammenfassung:
A.) Input "LocalZero-Wahlcheck" von Leon (Klimaplan Markdorf):
Wofür den Wahlcheck? Wahlen und Wahlprogramme beeinflussen!
- Funktioniert vom Prinzip her wie der Wahl-O-Mat, aber mit klimarelevanten Thesen.
- Kann für jede Wahl auf jeder politischen Ebene genutzt werden und individuelle Inhalte verwendet werden.
- Basiert auf Microsoft Forms, die Thesen werden an die Parteien geschickt, die dazu Stellung nehmen.
- Thesen, die vorgestellt wurden, waren in Markdorf an der Klimavision orientiert. Jedes Team ist aber frei, eigene Thesen zu formulieren
- Leon empfiehlt, 3 Monate vor Beginn des Wahlkampfes damit anzufangen und 6 Wochenn vor der Wahl den Wahlcheck online zu haben.Kann theoretisch auch in die eigene Website eingebaut werden.
Zu weiteren Infos siehe hier!
Tool "Wahlcheck" erstellen: So kannst Du den Wahlcheck für Deine Kommune einrichten.
B.) Input "Petition von NiedersachsenZero" von Peter (NiedersachsenZero und BuchholzZero):
NiedersachsenZero ist ein Zusammenschluss von niedersächsischen Lokalteams anlässlich der Landtagswahl 2022.
Aktivitäten im Kontext der Landtagswahl: Klimaversprechen, Petition und Politikgespräche.
Ziel der Petition an den Niedersächsischen Landtag: Klimaschutz zur kommunalen Pflichtaufgabe machen! Das Land Niedersachsen soll ihre Kommunen dazu befähigen, wirksamen Klimaschutz zu betreiben (im Wesentlichen geht es also um die Ausstattung der niedersächsischen Kommunen mit Geld und Personal für den Klimaschutz). Das Niedersächsische Klimagesetz (NKlimaG) ist entsprechend zu ändern/novellieren.
Die Hürden für eine formale Petition an den Niedersächsischen Landtag sind relativ gering (vgl. hier): Online-Petition (öffentliche Petition), innerhalb von sechs Wochen (Mitzeichnungsfrist) müssen mindestens 5.000 Unterstützer*innen (Mitzeichnende) gefunden werden. Bei Erreichen dieser Mindestanzahl an Unterstützer*innen erhält man die Möglichkeit, die Petition mit ihren Inhalten und Wünschen/Forderungen mündlich im Petitionsausschuss des Landtags vorzustellen. Das abschließende Beratungsergebnis veröffentlicht der Landtag schließlich auf seiner Internetseite.
Zeitlich vor der Petition wurden während des Landtagswahlkampfes Klimaversprechen von den zur Wahl stehenden Kanditat*innen erbeten. Das war sehr erfolgreich. So wurde NiedersachsenZero auf Ebene der Landespolitik bekannt gemacht.
Erfolge der Aktivitäten: Das eröffnete letztendlich die Möglichkeit, mit den klimapolitischen Sprecher*innen der einzelnen Landtagsfraktionen ins Gespräch zu kommen. So konnte auf die Beratungen zur Novellierung des NKlimaG eingewirkt werden. NiedersachsenZero hatte z. B. im Umweltausschuss des Landtags die Möglichkeit erhalten, die Notwendigkeit zu erläutern, Klimaschutz zur kommunalen Pflichtaufgabe zu machen.
Im Ergebnis wurden Teile der Petitionsforderungen aufgegriffen und im NKlimaG umgesetzt. Auch dank der Lobbyarbeit von NiedersachsenZero. Ein Erfolg!
Weiterführende Links:
einfügen