LocalZero:Einblicke einer Klimaschutzmanagerin in die Verwaltung

Wie funktioniert Verwaltung: Einblicke einer Klimaschutzmanagerin

Datenschutz: Nennung Vorname im Protokoll hier OK?

Ja

Teilnehmer

Ulrike, Moritz, >20 weitere

Rückfragen zum Protokoll an Holger (LocalZero)

Thema / Fragestellung

Wie funktioniert Verwaltung?

Wie werden Verwaltungen visionärer / agiler?

Murmelphase: Euer Interesse...

• Wie funktioniert Verwaltung?
• Wo sind Kontaktstellen/Anknüpfungspunkte für KE-Teams?
• Wie kann man die Entschlossenheit der Verwaltung stärken?
• Wie kann man Entscheidungsprozesse konstruktiv unterstützen?
• Wie geht Zusammenspiel Verwaltung vs Politik vs KE-Teams?
• Wie enden die Aufgaben der KE-Teams, und ab wann muss die Verwaltung/Politik übernehmen?
• Was tun, wenn getroffene Beschlüsse nicht umgesetzt werden (können)?
• Wie kann man Klimaschutz als Querschnittsfunktion stärker verankern/verzahnen?
• Warum ist (selbst eine willige) Verwaltung so wenig handlungsfähig?
• Was macht eine Klimaschutzmanagerin?

Wichtige besprochene Inhalte

• Es fehlen "Anstöße von oben". --> Braucht es visionärere Bürgermeister:innen?
• Beispiel Stuttgart: Verwaltung ist gerade im Umbruch und wird agiler, durch Generationenwechsel und Zunahme Digitalisierung.

Input:

• Leitfaden Die Verwaltung für Klimaschutzmanagerinnen (--> Link nachtragen)
• Rollen der Kommune --> Viel Möglichkeit für Öffentlichwirksamkeit.
  • Verbraucher & Vorbild
  • Planer & Regulierer
  • Versorger & Anbieter
  • Berater & Promotor
• Warum ist Kommune so langsam?
  • Hierarchischer Aufbau (Bürgermeister:in als Chefin)
  • Jede Abteilung ist ein Silo -> Keine Querverbindung / keine Querschnittsfunktionen zwischen den Silo
  • Haushalt wird stets beschlossen für 1 Jahr im Voraus. Nachträgliche Änderungen kaum noch möglich.
  • Einnahmen einer Kommune sind vor allem Gewerbesteuer. (Deshalb braucht jede Kommune ein eigenes Gewerbegebiet, obwohl das flächentechnisch nicht optimal ist.)

Beispiel: Ablauf für PV Anlagen auf Dächern

• Erst Beschlussvorlage (schreibt Verwaltung oder Politik/Fraktion)
• Dann Beschluss fassen (macht Politik / d.h. insbesondere Bürgermeisterin entscheidet nicht.).
• Dann in den nächsten Haushalt einbringen und beschließen.
• = > Erst im nächsten Jahr ist Umsetzung möglich.

Euer Ergebnis

• Ansatz: Jede Beschlussvorlage bekommt neben einer Kostenschätzung auch eine Prüfung auf Klimarelevanz und 1,5°-Kompatibilität.
• Beste Ansprechpartnerin für KE-Teams ist die Klimaschutzmanagerin. --> Werdet Partner! Sie freut sich über Bürgerentscheide, weil es ihre Position unterstreicht. (Erst Recht, wenn die Stelle erst auf Basis des Klimaentscheides geschaffen wurde ;-))
• Geht in die Stadtratssitzungen und in die Ausschutzsitzungen!
  • Die meisten sind öffentlich.
  • Bei jeder Beschlussvorlage live rückfragen: Welche Klimaauswirkungen hat die aktuelle Beschlussvorlage? Passt der Beschluss zu 1,5°?
• Best practises sammeln und verbreiten (--> vgl. Pioneer Team Phase 2+ , vgl. Initiative Klimapositive Städte)
• Beachte: Bereits entschiedene Projekte (z.B. Bau Parkhaus) kann man jederzeit widerrufen. Dann geht das Geld in den allgemeinen Haushalt zurück und kann neu verwendet werden (z.B. für Fahrradwege).
• Beachte: Kommunen wissen nicht, was ein Beschluss "Klimaneutral 2035" wirklich bedeutet. --> Dran bleiben, unterstützen, monitoren, weiter begleiten!

Eure nächsten Schritte

Wer macht was bis wann?

• Alle | Besuch der Stadtratssitzungen/Gemeinderatssitzungen | Bei jeder Gelegenheit.  ;-)