LocalZero:Kommunale Bauvorhaben beeinflussen: Unterschied zwischen den Versionen
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* Bebauungsplan ist wie ein Kommunalgesetz (wie darf dort gebaut werden) | |||
** Bebauungsplan wird i.d.R. erstellt ab 3 Häuser | |||
** Einzelne Häuser können sich nach dem Bebauungsplan in der Umgebung richten | |||
* Jeder Bebauungsplan muss öffentlich einsehbar sein | |||
** Bis Ende 2021 müssen alle Bebauungspläne auch digital einsehbar sein | |||
* Bestehende Häuser haben einen Bestandsschutz, erst wenn der Bestand abgerissen wird muss der Neubau nach dem Bebauungsplan aufgebaut werden | |||
* Im Bebauungsplan wird unter anderem geregelt | |||
** Wie verläuft die Infrastruktur | |||
** Wo und welche Fenster sind vorgeschrieben | |||
** Welche Dächer und in welcher Ausrichtung (zur Sonne) | |||
* Übergeordnet zum Bebauungsplan ist der Flächennutzungsplan | |||
'''Phasen in der Entstehung eines Bebauungsplanes''' | |||
# Auslöser | |||
#* z.B. Beschluss der Kommunalverwaltung oder Kommunalpolitik, Bauvorhaben eines Investors | |||
# Aufstellungsbeschluss | |||
#* Öffentliche Bekanntgabe | |||
#* Öffentlicher Aushang (ab Ende des Jahres online) | |||
#* Formelles Verfahren | |||
# Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und TÖB (Träger öffentlicher Belange) | |||
#* Beteiligte werden angeschrieben mit einem erster Vorentwurf | |||
#* alle Beteiligten haben i.d.R. 1 Monat Zeit für eine Stellungnahme | |||
#* Öffentliche Bekanntgabe | |||
#* Phase 2 und 3 werden oft zusammen bekanntgegeben | |||
# Förmliche/Tatsächliche Beteiligung der Öffentlichkeit + Behörden + TÖB | |||
#* ca. 1 Monat | |||
#* Wenn der Entwurf verändert wird, dann muss die Phase 3 und 4 wiederholt werden | |||
# Satzungsbeschluss | |||
#* Bis zur Bekanntgabe kann über die Kommunalpolitik noch Einfluss genommen werden | |||
#* ist rechtlich bindend erst wenn die Kommunalpolitik zugestimmt hat | |||
'''Wie kann ich mich beteiligen?''' | |||
* Jedes Mitglied der Kommune kann eine Anforderung (Hinweise oder fachliche Einwende) einreichen | |||
** jeder eingereichte Antrag muss berücksichtigt und bewertet werden | |||
** z.B. Holzbauweise, Wanderwege, Erholungsgebiete, Fassadenbegrünung, Dachausrichtung zur Sonne, et. | |||
* Rückmeldungen müssen durch die Stadtverwaltung bewertet und abgewogen (z.B. "no go" Kriterien) werden | |||
** alle Punkte werden gesammelt in einer Abwägungstabelle | |||
* bis zur Phase 3 kann Einfluss auf die Kommunalpolitik genommen werden. | |||
'''Best Practice Sammlung (bitte ergänzt eure Erfahrungen)''' | |||
* Freiburg VAUBANaise https://www.vaubanaise.de/ | |||
* Frankfurt am Main - Grüne Lunge https://gruene-lunge-am-guenthersburgpark.de/ | |||
* Software Lösung: Landshut Transparent als Software Anwendung für die eigene Kommune adaptierbar | |||
* bitte ergänzen... | |||
==== Eure nächsten Schritte ==== | ==== Eure nächsten Schritte ==== | ||
==== Was braucht ihr? ==== | ==== Was braucht ihr? ==== | ||
Version vom 29. August 2021, 08:52 Uhr
Kommunale Bauvorhaben beeinflussen
Datenschutz: Nennung im Protokoll hier OK?
Größere Planungsvorhaben schreiben Bürgerbeteiligung vor.
Teilnehmer
Initiatorin:in_Vorname, Teilnehmer1_Vorname
Euer Ergebnis
Grundlagen (BauGB)
- Bebauungsplan ist wie ein Kommunalgesetz (wie darf dort gebaut werden)
- Bebauungsplan wird i.d.R. erstellt ab 3 Häuser
- Einzelne Häuser können sich nach dem Bebauungsplan in der Umgebung richten
- Jeder Bebauungsplan muss öffentlich einsehbar sein
- Bis Ende 2021 müssen alle Bebauungspläne auch digital einsehbar sein
- Bestehende Häuser haben einen Bestandsschutz, erst wenn der Bestand abgerissen wird muss der Neubau nach dem Bebauungsplan aufgebaut werden
- Im Bebauungsplan wird unter anderem geregelt
- Wie verläuft die Infrastruktur
- Wo und welche Fenster sind vorgeschrieben
- Welche Dächer und in welcher Ausrichtung (zur Sonne)
- Übergeordnet zum Bebauungsplan ist der Flächennutzungsplan
Phasen in der Entstehung eines Bebauungsplanes
- Auslöser
- z.B. Beschluss der Kommunalverwaltung oder Kommunalpolitik, Bauvorhaben eines Investors
- Aufstellungsbeschluss
- Öffentliche Bekanntgabe
- Öffentlicher Aushang (ab Ende des Jahres online)
- Formelles Verfahren
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und TÖB (Träger öffentlicher Belange)
- Beteiligte werden angeschrieben mit einem erster Vorentwurf
- alle Beteiligten haben i.d.R. 1 Monat Zeit für eine Stellungnahme
- Öffentliche Bekanntgabe
- Phase 2 und 3 werden oft zusammen bekanntgegeben
- Förmliche/Tatsächliche Beteiligung der Öffentlichkeit + Behörden + TÖB
- ca. 1 Monat
- Wenn der Entwurf verändert wird, dann muss die Phase 3 und 4 wiederholt werden
- Satzungsbeschluss
- Bis zur Bekanntgabe kann über die Kommunalpolitik noch Einfluss genommen werden
- ist rechtlich bindend erst wenn die Kommunalpolitik zugestimmt hat
Wie kann ich mich beteiligen?
- Jedes Mitglied der Kommune kann eine Anforderung (Hinweise oder fachliche Einwende) einreichen
- jeder eingereichte Antrag muss berücksichtigt und bewertet werden
- z.B. Holzbauweise, Wanderwege, Erholungsgebiete, Fassadenbegrünung, Dachausrichtung zur Sonne, et.
- Rückmeldungen müssen durch die Stadtverwaltung bewertet und abgewogen (z.B. "no go" Kriterien) werden
- alle Punkte werden gesammelt in einer Abwägungstabelle
- bis zur Phase 3 kann Einfluss auf die Kommunalpolitik genommen werden.
Best Practice Sammlung (bitte ergänzt eure Erfahrungen)
- Freiburg VAUBANaise https://www.vaubanaise.de/
- Frankfurt am Main - Grüne Lunge https://gruene-lunge-am-guenthersburgpark.de/
- Software Lösung: Landshut Transparent als Software Anwendung für die eigene Kommune adaptierbar
- bitte ergänzen...