LocalZero:Einblicke einer Klimaschutzmanagerin in die Verwaltung

Wir heißen jetzt LocalZero (Begründung). Hier findest Du, was sich noch alles ändert.
Aus Dokumentationsgründen bleiben die Begriffe in den Session Protokollen der ersten drei Bundestreffen (Herbst 2021, Frühjahr 2022, Herbst 2022) unverändert.

Wie funktioniert Verwaltung: Einblicke einer Klimaschutzmanagerin

Datenschutz: Nennung Vorname im Protokoll hier OK?

Ja

Teilnehmer

Ulrike, Moritz, >20 weitere

Rückfragen zum Protokoll an Holger (LocalZero)

Thema / Fragestellung

Wie funktioniert Verwaltung?

Wie werden Verwaltungen visionärer / agiler?

Murmelphase: Euer Interesse...

• Wie funktioniert Verwaltung?
• Wo sind Kontaktstellen/Anknüpfungspunkte für KE-Teams?
• Wie kann man die Entschlossenheit der Verwaltung stärken?
• Wie kann man Entscheidungsprozesse konstruktiv unterstützen?
• Wie geht Zusammenspiel Verwaltung vs Politik vs KE-Teams?
• Wie enden die Aufgaben der KE-Teams, und ab wann muss die Verwaltung/Politik übernehmen?
• Was tun, wenn getroffene Beschlüsse nicht umgesetzt werden (können)?
• Wie kann man Klimaschutz als Querschnittsfunktion stärker verankern/verzahnen?
• Warum ist (selbst eine willige) Verwaltung so wenig handlungsfähig?
• Was macht eine Klimaschutzmanagerin?

Wichtige besprochene Inhalte

• Es fehlen "Anstöße von oben". --> Braucht es visionärere Bürgermeister:innen?
• Beispiel Stuttgart: Verwaltung ist gerade im Umbruch und wird agiler, durch Generationenwechsel und Zunahme Digitalisierung.

Input:

• Leitfaden Die Verwaltung für Klimaschutzmanagerinnen
• Checkliste Handlungsmöglichkeiten kommunaler Klimaschutz.
• Rollen der Kommune --> Viel Möglichkeit für Öffentlichwirksamkeit.
  • Verbraucher & Vorbild
  • Planer & Regulierer
  • Versorger & Anbieter
  • Berater & Promotor
• Warum ist Kommune so langsam?
  • Hierarchischer Aufbau (Bürgermeister:in als Chefin)
  • Jede Abteilung ist ein Silo -> Keine Querverbindung / keine Querschnittsfunktionen zwischen den Silo
  • Haushalt wird stets beschlossen für 1 Jahr im Voraus. Nachträgliche Änderungen kaum noch möglich.
  • Einnahmen einer Kommune sind vor allem Gewerbesteuer. (Deshalb braucht jede Kommune ein eigenes Gewerbegebiet, obwohl das flächentechnisch nicht optimal ist.)

Beispiel: Ablauf für PV Anlagen auf Dächern

• Erst Beschlussvorlage (schreibt Verwaltung oder Politik/Fraktion)
• Dann Beschluss fassen (macht Politik / d.h. insbesondere Bürgermeisterin entscheidet nicht.).
• Dann in den nächsten Haushalt einbringen und beschließen.
• = > Erst im nächsten Jahr ist Umsetzung möglich.

Euer Ergebnis

• Ansatz: Jede Beschlussvorlage bekommt neben einer Kostenschätzung auch eine Prüfung auf Klimarelevanz und 1,5°-Kompatibilität.
• Beste Ansprechpartnerin für KE-Teams ist die Klimaschutzmanagerin. --> Werdet Partner! Sie freut sich über Bürgerentscheide, weil es ihre Position unterstreicht. (Erst Recht, wenn die Stelle erst auf Basis des Klimaentscheides geschaffen wurde ;-))
• Geht in die Stadtratssitzungen und in die Ausschutzsitzungen!
  • Die meisten sind öffentlich.
  • Bei jeder Beschlussvorlage live rückfragen: Welche Klimaauswirkungen hat die aktuelle Beschlussvorlage? Passt der Beschluss zu 1,5°?
• Best practices sammeln und verbreiten (--> vgl. Pioneer Team Phase 2+ , vgl. Initiative Klimapositive Städte)
• Beachte: Bereits entschiedene Projekte (z.B. Bau Parkhaus) kann man jederzeit widerrufen. Dann geht das Geld in den allgemeinen Haushalt zurück und kann neu verwendet werden (z.B. für Fahrradwege).
• Beachte: Kommunen wissen nicht, was ein Beschluss "Klimaneutral 2035" wirklich bedeutet. --> Dran bleiben, unterstützen, monitoren, weiter begleiten!

Eure nächsten Schritte

Wer macht was bis wann?

• Alle | Besuch der Stadtratssitzungen/Gemeinderatssitzungen | Bei jeder Gelegenheit.  ;-)

Was braucht ihr?

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