LocalZero:Landesvernetzungen

💥Dies ist ein Protokoll einer Session vom Bundestreffen 2023💥
====Sprecher:in:==== Mitstreiterinnen aus den Landesvernetzungen

Präsentation / Hand-Out / Skript

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Zusammenfassung von Christiane

- NiSaZero:

• hat sich vor den Landtagswahlen gegründet

• Petition ist offiziell in Bearbeitung und kam in den Petitionsausschusses
• Beratende Initiative zur Novellierung des Klimaschutzgesetzes im Umweltausschuss
• BVKS, Klimarat, FridaysForFuture und GermanZero sind Unterstützer
• Erreicht: Im Wahlprogramm der Grünen und der SPD ist Klimaschutz als komm. Pflichtaufgabe reingekommen, weil NiSaZero Klimagespräche geführt hat.

• Schlüsselakteure ausfindig machen:
  • Personen, die gleichzeitig im Stadtrat etc. sitzen (also lokal vor Ort aktiv sind), also empfänglich für Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe sind
  • Karla war auf Veranstaltungen und hat mit Politikern gesprochen, die Klimasprecher sind und sich mit dem Haushalt beschäftigen
• Alle haben Angst vor Konnexität (Dem Land fehlt auch das Geld)
• Argumente: Schöner werden können die Orte nur werden, indem die Veränderungen vor Ort passieren

- Plan: Der deutsche Städtetag fordert, dass Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe ins Grundgesetz kommt

- In BayernZero stärker darauf eingehen: Wo die Landesgesetzgebung aktuell bremst

- Wir brauchen Hilfe von der Zentrale bei:

• Wo liegen die größten Hebel auf Landesebene?
• Um inhaltlicher Ansprechpartner der PolitikerInnen zu werden
• GermanZero bringt Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe in den Bundestag

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