LocalZero:Kommunale Bauvorhaben beeinflussen: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Mitmachen
Zur Navigation springen Zur Suche springen
K (Link zurück auf die Vorseite & Kategorie eingefügt)
K (SabineB verschob die Seite LocalZero:Session 30 nach LocalZero:Kommunale Bauvorhaben beeinflussen: Namensänderung der Seite)

Version vom 7. November 2023, 20:11 Uhr

Kommunale Bauvorhaben beeinflussen

Datenschutz: Nennung im Protokoll hier OK?

Größere Planungsvorhaben schreiben Bürgerbeteiligung vor.

Teilnehmer

Initiatorin:in_Vorname, Teilnehmer1_Vorname

Euer Ergebnis

Grundlagen (BauGB)

  • Bebauungsplan ist wie ein Kommunalgesetz (wie darf dort gebaut werden)
    • Bebauungsplan wird i.d.R. erstellt ab 3 Häuser
    • Einzelne Häuser können sich nach dem Bebauungsplan in der Umgebung richten
  • Jeder Bebauungsplan muss öffentlich einsehbar sein
    • Bis Ende 2021 müssen alle Bebauungspläne auch digital einsehbar sein
  • Bestehende Häuser haben einen Bestandsschutz, erst wenn der Bestand abgerissen wird muss der Neubau nach dem Bebauungsplan aufgebaut werden
  • Im Bebauungsplan wird unter anderem geregelt
    • Wie verläuft die Infrastruktur
    • Wo und welche Fenster sind vorgeschrieben
    • Welche Dächer und in welcher Ausrichtung (zur Sonne)
  • Übergeordnet zum Bebauungsplan ist der Flächennutzungsplan


Phasen in der Entstehung eines Bebauungsplanes

  1. Auslöser
    • z.B. Beschluss der Kommunalverwaltung oder Kommunalpolitik, Bauvorhaben eines Investors
  2. Aufstellungsbeschluss
    • Öffentliche Bekanntgabe
    • Öffentlicher Aushang (ab Ende des Jahres online)
    • Formelles Verfahren
  3. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und TÖB (Träger öffentlicher Belange)
    • Beteiligte werden angeschrieben mit einem erster Vorentwurf
    • alle Beteiligten haben i.d.R. 1 Monat Zeit für eine Stellungnahme
    • Öffentliche Bekanntgabe
    • Phase 2 und 3 werden oft zusammen bekanntgegeben
  4. Förmliche/Tatsächliche Beteiligung der Öffentlichkeit + Behörden + TÖB
    • ca. 1 Monat
    • Wenn der Entwurf verändert wird, dann muss die Phase 3 und 4 wiederholt werden
  5. Satzungsbeschluss
    • Bis zur Bekanntgabe kann über die Kommunalpolitik noch Einfluss genommen werden
    • ist rechtlich bindend erst wenn die Kommunalpolitik zugestimmt hat


Wie kann ich mich beteiligen?

  • Jedes Mitglied der Kommune kann eine Anforderung (Hinweise oder fachliche Einwende) einreichen
    • jeder eingereichte Antrag muss berücksichtigt und bewertet werden
    • z.B. Holzbauweise, Wanderwege, Erholungsgebiete, Fassadenbegrünung, Dachausrichtung zur Sonne, et.
  • Rückmeldungen müssen durch die Stadtverwaltung bewertet und abgewogen (z.B. "no go" Kriterien) werden
    • alle Punkte werden gesammelt in einer Abwägungstabelle
  • bis zur Phase 3 kann Einfluss auf die Kommunalpolitik genommen werden.


Best Practice Sammlung (bitte ergänzt eure Erfahrungen)

Den Trailer zu dieser Session findest Du hier

Eure nächsten Schritte

Was braucht ihr?

Zurück zu Bundestreffen 21