LocalZero:NiedersachsenZero
NiedersachsenZero stellt sich vor
NiedersachsenZero
Wir sind die Landesgruppe von GermanZero in Niedersachsen. Als NiedersachsenZero, initiiert von sieben LocalZero-Gruppen (Braunschweig, Buchholz i.d.N., Göttingen, Hannover, Hildesheim, Lüneburg und Osnabrück), wollen wir Klimaneutralität auf Landesebene voranbringen.
Damit auch Niedersachsen seinen Beitrag zur Einhaltung der 1,5°-Grenze leistet, unterstützen wir die Landesregierung sowie Entscheidungsträger:innen dabei, selbst gesteckte Klimaschutzziele zu erreichen. Dafür planen wir unter anderem eine Petition mit anschließendem Volksbegehren, durch die Klimaschutz als kommunale Pflichtaufgabe im Landgesetz verankert werden soll. Durch gewaltfreie, direktdemokratische Mittel sowie konstruktive Gespräche zeigen Lösungsmöglichkeiten und Handlungspotentiale auf. Dabei wollen wir die Brücke zwischen wissenschaftlichen Erkenntnissen, politischer Umsetzung und der Gesellschaft bauen, um politische Rahmenbedingungen für Klimaneutralität aktiv mitzugestalten.
Wir verstehen uns gemeinsam mit Partner:innen als überregionales Aktions-Bündnis, das parteipolitisch neutral und auf der Basis demokratischer Werte für eine klimasichere Zukunft sorgt.
Gemeinsam schaffen wir ein gutes Klima
NiedersachsenZero hat eine erfolgreiche Petition gestartet.
Im Frühjahr 2023 haben wir eine Petition zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes an den Niedersächsischen Landtag gerichtet.
Sie wurde innerhalb von sechs Wochen von insgesamt 5.676 Unterstützer*innen mitgezeichnet. Damit wurde die vom Landtag vorgesehene Mindestzahl von 5.000 Mitzeichnungen überschritten, so dass wir nun am 24.05.2024 durch den Petitionsausschuss angehört werden.
Link zur ursprünglichen Petition: https://www.navo.niedersachsen.de/navo2/portal/nipetition/0/publicviewpetition?id=86
Herzlichen Dank an alle Unterstützer*innen, die diesen Erfolg möglich gemacht haben!
Mit der Petition wollen wir erreichen, dass die niedersächsischen Kommunen ausreichend Kompetenzen und (finanzielle) Mittel erhalten, um Klimaschutzmaßnahmen einleiten zu können, die die Kommunen und damit Niedersachsen in die Klimaneutralität führen.
Klimaschutz muss als kommunale Pflichtaufgabe(n) verankert werden. Denn: Städte und Gemeinden haben Einfluss auf fast 40 Prozent der Treibhausgasemissionen. Trotzdem gilt Klimaschutz für die Kommunen als „freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe“ und viel zu oft fehlen die Mittel, um durchgreifende Maßnahmen zu ergreifen.
Den Petitionstext findet ihr hier!
Zur weiteren Information: Fragen & Antworten
Du hast noch Fragen zur Petition? Hier findest du Antworten.
Nach der Petition: Gespräch mit Christian Meyer, dem niedersächsischen Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Nach dem Erfolg unserer Petition zur Etablierung des Klimaschutzes als kommunale Pflichtaufgabe erhielten wir eine Einladung zum Gespräch mit Christian Meyer, dem niedersächsischen Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz. Dieser sind wir gerne nachgekommen und trafen ihn gestern im Umweltministerium in Hannover.
Dabei haben wir vor allem diskutiert, wie die Forderungen unserer Petition in eine mögliche Novellierung des Niedersächsischen Klimaschutzgesetzes (NKlimaG) einbezogen werden können. Wichtig war es uns, nicht nur darüber zu reden, wie wir in Zukunft Kommunen bei ihren großen Aufgaben im Klimaschutzbereich unterstützen können, sondern auch zu betrachten, wie ein solches Vorhaben langfristig finanziert werden kann, um für die Kommunen Planungssicherheit zu schaffen.
Aus dem Gespräch nehmen wir einige Erkenntnisse mit und werden diese nutzen, um uns auf die Sitzung des Petitionsausschusses am 24.05.2023 vorzubereiten, in der wir von den Ausschussmitgliedern zu unserer Petition angehört werden.