LocalZero:Klage gegen Unzulässigkeitserklärung

Best Practices der Teams

"Klage gegen Unzulässigkeitserklärung" ist ein Projekt vom Team Klimaentscheid Bayreuth.

Projektinfos 👉 Die Stadt hat einen Bürgerentscheid abgelehnt, das Team klagt gegen diese Entscheidung 👉 Ziel: einen Klimaentscheid durchführen können 👉 Ergebnis: die Klage wurde abgewiesen 👉 THG-Einsparung: 👉 Dauer: mehr als 1 Jahr 👉 Kosten: 3000-5000€ (und mehr) 👉 Schwierigkeit: 2/3 👉 Ausrüstung: Vertretung durch Anwalt/Anwältin 👉 Materialien: Klage des Klimaentscheid Bayreuth, Klage wurde abgewiesen, Vorlage Pressemitteilungen

Team Klimaentscheid Aalen 14 Mitglieder im Kernteam Alter: 20 bis 30 Phase 1 E-Mail Instagram Webseite Stadt Bayreuth Bayern Größe: Mittel (75.000) Amt für Umwelt- und Klimaschutz im Referat des Oberbürgermeisters Zusammenarbeit Verwaltung: schlecht, da auf Dialogversuche nicht eingegangen wird

Dieses Best Practice ist ein Beispiel, was möglich ist, wenn die Stadt einen Klimaentscheid ablehnt.

Das Team Klimaentscheid Bayreuth hat gegen die Stadt geklagt. Das Team wollte mit dem Bürgerbegehren erreichen, dass konkrete Maßnahmen zum Erreichen von Klimaneutralität bis 2030 ausgearbeitet und umgesetzt werden. Nachdem die nötigen Unterschriften abgegeben wurden, hatte der Stadtrat einen Bürgerentscheid für unzulässig erklärt. Die materiellen Voraussetzungen seien nicht erfüllt, und das Einhalten der Forderungen würde den Haushalt der Stadt zu sehr beeinträchtigen. Das Einzige, das das Team in diesem Fall noch tun kann, ist dagegen zu klagen. Wenn das Team gewinnt, wird der Klimaentscheid durchgeführt.

Das Team hatte Glück: Veronika Thalhammer, die im Klimaentscheid Bayreuth aktiv ist, ist Rechtsanwältin. Sie vertritt den Klimaentscheid pro Bono. Für den Fall, dass das Team verliert, hat es über Crowdfunding und mit Hilfe von Partys auf Spendenbasis Geld gesammelt, um die Gerichtskosten und Anwaltskosten der Gegenseite bezahlen zu können. Es handelt sich hierbei um eine Summe zwischen 3000 und 5000€.

Das Team empfiehlt: Klagt gegen die Stadt, sollte ein Bürgerentscheid bei euch abgelehnt werden. Aber es ist wichtig zu wissen, dass es ein ungewisses Szenario ist und eine große finanzielle Belastung darstellt. Besonders, wenn die eigene Anwältin nicht pro Bono arbeitet.

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