LocalZero:Rechtliche Grundlagen Bürgerbegehren

Aus Mitmachen
Version vom 11. März 2021, 18:32 Uhr von Annette T (Diskussion | Beiträge) (Frage zu minderjährigen Vertreter*innen aufgenommen)
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Kurze Einführung: was ist ein BB, wo kann es eingesetzt werden, Vorteile/Nachteile ggü anderen Instrumenten der direkten Demokratie, überall anders

Grundsätzliches Prinzip

BB sind zweistufig, Entscheidungshoheit bei der Bürgerschaft, aufwendig/längerfristig


Vorteile

Entscheidungshoheit

Nachteile

zweistufig, weniger Themen zugängig, Kostenschätzung in manchen BL,


Ziel: Alle rechtlichen Infos bereitstellen, die für ein Bürgerbegehren und Bürgerentscheid relevant sind

Zielgruppe:
  • Interessierte Personen, künftige Teams und bereits bestehende Teams
Mögliche Inhalte:
  • Quorum
  • Kostenschätzung
  • Lokale, Bundeslandspezifische Unterschiede

Bundeslandspezifische Regelungen

Hier soll mal eine Tabelle hin:

Bundesland Sammlungszeit
Niedersachsen

Rechtliche Fragen

  • Dürfen Vertreter*innen bei den Bürgerbegehren auch minderjährig sein? Die Frage ist (erstaunlicherweise) umstritten. Um auf Nummer sicher zu gehen: Wenn man bei einem Bürgerbegehren unterschriftsberechtigt ist, kann man auch Vertreter sein. Aber es spricht nichts dagegen, einen Posten zu schaffen, den ein*e Minderjährige*r ausfüllen kann, zum Beispiel Sprecher*in o.ä.

Beipiele

Mehr Informationen

Material