LocalZero:Rechtliche Grundlagen Bürgerbegehren

Kurze Einführung: was ist ein BB, wo kann es eingesetzt werden, Vorteile/Nachteile ggü anderen Instrumenten der direkten Demokratie, überall anders

Grundsätzliches Prinzip

BB sind zweistufig, Entscheidungshoheit bei der Bürgerschaft, aufwendig/längerfristig

Vorteile

Entscheidungshoheit

Nachteile

zweistufig, weniger Themen zugängig, Kostenschätzung in manchen BL,

Ziel: Alle rechtlichen Infos bereitstellen, die für ein Bürgerbegehren und Bürgerentscheid relevant sind

Zielgruppe:

• Interessierte Personen, künftige Teams und bereits bestehende Teams

Mögliche Inhalte:

• Quorum
• Kostenschätzung
• Lokale, Bundeslandspezifische Unterschiede

Bundeslandspezifische Regelungen

Hier soll mal eine Tabelle hin:

Bundesland	Sammlungszeit
Niedersachsen

Rechtliche Fragen

• Dürfen Vertreter*innen bei den Bürgerbegehren auch minderjährig sein? Die Frage ist (erstaunlicherweise) umstritten. Um auf Nummer sicher zu gehen: Wenn man bei einem Bürgerbegehren unterschriftsberechtigt ist, kann man auch Vertreter sein. Aber es spricht nichts dagegen, einen Posten zu schaffen, den ein*e Minderjährige*r ausfüllen kann, zum Beispiel Sprecher*in o.ä.

Beipiele

Mehr Informationen

Material

• Reader zur Unterschriftenliste
• Leitfaden
• Bürgerbegehren Klimaschutz
• Wikipedia-Artikel zu Bürgerbegehren (Tabelle mit Bundeslandspezifsichen Regelungen ist unter anderem interessant)
• Letzte Folien mit Bundeslandspezifischen Infos vom Kick-Off-Workshop
• Handbuch von Edgar Wunder
• Protokolle Vernetzungstreffen:
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