LocalZero:Rechtliche Grundlagen Volksinitiative

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Kurze Einführung: was ist eine Volksinitiative, wo kann eingesetzt werden (Landesebene), Vorteile/NAchteile ggü anderen Instrumenten der direkten Demokratie, überall anders (genannt)

Grundsätzliches Prinzip

BB sind zweistufig, Entscheidungshoheit bei der Bürgerschaft, aufwendig/längerfristig

Vorteile

Entscheidungshoheit

Nachteile

zweistufig, weniger Themen zugängig, Kostenschätzung in manchen BL,


Ziel: Alle rechtlichen Infos bereitstellen, die für ein Bürgerbegehren und Bürgerentscheid relevant sind

Zielgruppe:
  • Interessierte Personen, künftige Teams und bereits bestehende Teams
Mögliche Inhalte:
  • Quorum
  • Kostenschätzung
  • Lokale, Bundeslandspezifische Unterschiede

Bundeslandspezifische Regelungen

Hier soll mal eine Tabelle hin:

Bundesland Sammlungszeit
Niedersachsen

Beipiele

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Material