LocalZero:Rechtliche Grundlagen Einwohnerantrag

Kjurze Einführung: was ist ein Einwohnerantrag, wo kann eingesetzt werden, Vorteile/NAchteile ggü anderen Instrumenten der direkten Demokratie, überall anders

Grundsätzliches Prinzip

BB sind zweistufig, Entscheidungshoheit bei der Bürgerschaft, aufwendig/längerfristig

Vorteile

Entscheidungshoheit

Nachteile

zweistufig, weniger Themen zugängig, Kostenschätzung in manchen BL,

Ziel: Alle rechtlichen Infos bereitstellen, die für ein Bürgerbegehren und Bürgerentscheid relevant sind

Bundeslandspezifische Regelungen

Hier soll mal eine Tabelle hin:

Bundesland	Sammlungszeit
Niedersachsen

Beipiele

Mehr Informationen

Material

• Reader zur Unterschriftenliste
• Leitfaden
• Bürgerbegehren Klimaschutz
• Wikipedia-Artikel zu Bürgerbegehren (Tabelle mit Bundeslandspezifsichen Regelungen ist unter anderem interessant)
• Letzte Folien mit Bundeslandspezifischen Infos vom Kick-Off-Workshop
• Handbuch von Edgar Wunder
• Protokolle Vernetzungstreffen:
  • ...

Material

• Wissen vom Schorndorfer Team