LocalZero:Berlin2030 - Was können wir lernen vom Volksentscheid?
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💥Dies ist ein Protokoll einer Session vom Bundestreffen 2023💥
In diese Session blicken wir gemeinsam mit Florian Kobler von der Initiative Klimaneustart Berlin auf die Erfahrungen rund um den Volksentscheid #Berlin2030, der am 26. März diesen Jahres in der Hauptstadt stattgefunden hat. Dabei beleuchten wir das Ergebnis, diskutieren mögliche Fehler, Unzulänglichkeiten oder alternative Interpretationen sowie übertragbare Learnings für andere Initiativen. Es wird ausreichend Zeit geben für Frage und Antworten.
Sprecher:
Florian von Klimaneustart Berlin
Präsentation / Hand-Out / Skript
PDF: Beschreibung und Analyse der Kampagne von Berlin2030
PDF: Wie weiter mit Klimaschutz & direkter Demokratie?
Zusammenfassung
- Ziel von Berlin2030: rechtlich bindend das Energiewendegesetz anpassen – harte Zahlen und Daten, rechtlich bindend.
- War der mit Abstand bestfinanzierte Volksentscheid Berlins. "Es hing an jeder zweiten Laterne ein Plakat von uns." Haben viel Pressearbeit gemacht ("die Presse hat uns die Bude eingerannt"), ein sehr aufwendiges Konzert am Brandenburger Tor, welches unnötig Kräfte gebunden hat bei geringem Ertrag (Witterung problematisch Ende März).
- Der Entscheid ist am Quorum gescheitert (25% der Wahlberechtigten müssen mit Ja stimmen) – es sind zu wenig Sympathisanten wählen gegangen.
- Eindruck: Sind mit ihrer Kampagne / ihren Narrativen nicht durchgedrungen. Was bei der Bevölkerung ankam war eine „Angstkampagne“, obwohl es erklärte Strategie war, mit positiven Bildern und Claims zu werben. Das haben sie im Straßenwahlkampf gespürt.
- Gegenkampagne: "Ihr seid aus den USA finanziert." ➡ Wurde von der bürgerlichen Presse umfangreich aufgegriffen. Führte z.B. dazu, dass die Plakate von Berlin2030 beschmiert wurden. -> Learning: Beim nächsten mal auf jeden Fall mehr Antworten auf solche Angriffe. Dafür Vorbereitungen treffen.
- Vorschlag von Chris Schaumann: Ihr habt sehr auf Offline-Arbeit gesetzt – nächstes mal mehr Online-Werbung machen?
- Learning: Soziale Gerechtigkeit war unterrepräsentiert und die Message „Klimaschutz" insgesamt ist zu komplex und abstrakt (konkret z.B. mit Gesundheit zu werben wäre greifbarer gewesen) – das hat die Bündnisarbeit sehr schwierig gemacht.
Über den Tellerrand
- Bonn im Wandel e.V. & Bonn for Future – Dort hat ein Team auf Kooperationen und das Klimaneutralitäts-Zieljahr 2035 gesetzt. Die waren sehr erfolgreich.
- Deutsche Wohnen enteignen: hatten erfolgreichen Entscheid, sind ihrem Ziel trotzdem noch nicht so viel näher gekommen, weil die Umsetzung nicht voran kommt.
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Weiterführende Links:
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