LocalZero:Radentscheid

GöttingenZero erreichte im Juni 2024 54% Zustimmung beim Radentscheid für bessere Radverkehrssicherheit und -infrastruktur in Göttingen!

Projektinfos 🔍 Erfolgreiches Bürgerbegehern, das zu einem Radentscheid führte 🎯 Ziel: Umsetzung konkreter Maßnahmen im Sektor Verkehr für eine bessere Radinfrastruktur ⭐ Ergebnis: Der Radentscheid (Teil 1 und Teil2) wurde zusammen mit Europawahl 2024 durchgeführt und im Teil 1 angenommen ⏳ Dauer: 1/2 Jahr Unterschriften sammeln 💶 Kosten: 100€ 💪 Schwierigkeit: 3/3 📝 Ausrüstung: Klemmbretter, Stifte, Werbematerialien 📺 Presse: Artikel in der TAZ

Team ÜberlingenZero

Team Größe:	10 (Kerngruppe), 5 in der AG Radentscheid
Alter:	zwischen 20 und 70
Kontakt:	E-Mail
Web:	InstagrammWebsideRadentscheid

Stadt Markdorf am Bodensee

Bundesland:	Niedersachsen
Größe:	Groß (120.000)
Klimaneutralität bis:	Klimaneutralität bis 2030 beschlossen / KAP noch mit Zieljahr 2050 / Klimastabstelle vorhanden
Zusammenarbeit mit der Verwaltung:	Wöchentliches Treffen in einer AG
Zusammenarbeit mit der Politik:	GöttingenZero wird generell ernst genommen (da die Gruppe die Stimme vieler Bürger:innen ist)

Das Ziel:

Eine bessere und sichere Fahrradinfrastruktur in Göttingen schaffen, die zur Verkehrswende beiträgt.

GöttingenZero orientierte sich dabei an Radentscheiden aus anderen Städten und erarbeitete einen zweiteiligen Bürgerentscheid:

• Teil 1: allgemeine Forderungen an die Stadt in Bezug auf den Radverkehr, die zu einer Priorisierung des Radverkehrs durch verschiedene Infrastrukturmaßnahmen führen. (Fahrradstraßen, geschützte Radstreifen, bessere Fahrradabstellanlagen u.v.m.)

• Teil 2: konkrete Maßnahmen, die umgesetzt werden sollen, um sicherzustellen, dass die Lücken im vorhandenen Rad-Netz wirklich kleiner werden und die wichtigsten Projekte in der Kernstadt zuerst angegangen werden

Das Ergebnis:

• 54% Zustimmung zum Teil 1

• 55% Ablehnung zum Teil 2

Schritte zum Erfolg

• Gründung einer AG
• Recherche zu der vorhandenen Radinfrastruktur.

   Ortsbesuche und Auswertung von Stadtplänen 

• Umfragen: welchen Bedarf haben Bürger:innen im Fahrradverkehr? Welche Orte benötigen mehr Sicherheit für Radfahrer:innen, welche Lösungen gibt es?
• Radentscheid erarbeiten
• Unterschriftensammlung (Bürgerbegehren), um einen Radentscheid zu erreichen
• Die gesammelten Unterschriften gingen – nach interner Prüfung - frühzeitig an die die Stadtverwaltung, um die Europawahlen (Juni 2024) für den Radentscheid als Datum sicherzustellen.
• Wahlkampf im Rahmen der Europawahl für den Radentscheid.

Motivation Die Stadt Göttingen beschloss 2021 in einem Ratsbeschluss Klimaneutralität für 2030 als Ziel. Dieser Beschluss wird aus Sicht von GöttingenZero nicht umgesetzt. Da der Verkehr 25% der Emissionen in Göttingen ausmacht und die Stadt, trotz ihrem großen Handlungsspielraum, auch in diesem Sektor zu wenig umsetzt - wurde GöttingenZero in diesem Bereich aktiv!

Der Weg durch die Verwaltung Politik, Stadtverwaltung aber auch Einzelhandel und Handwerk waren dem Radentscheid negativ gegenüber eingestellt. GöttingenZero hielt den Kontakt aufrecht und verhandelte mit dem Baudezernat, um danach die Prüfung des Radentscheides bei der Stadt zu beantragen. Diese Prüfung war positiv, so dass im September 2023 die Unterschriftensammlung beginnen konnte. Gute Kontakte in die Verwaltung und die Politik halfen den Aktiven vom Radentscheid die Stadt und auch die Möglichkeiten der Gruppe zu verstehen.

Trotzdem war es nötig, immer wieder die Ziele des Radentscheides öffentlich zu erklären und falsche Kostenaufstellungen der Verwaltung zu korrigieren!

Die Unterschriftensammlung / Erfahrung & Tipps des Teams:

• Eigene Webseite nur zum Radentscheid
• in der Fußgängerzone war es schwerer mit Menschen ins Gespräch zu kommen.
• Große Unterstützung durch die Fahrradläden: Unterschriftenlisten wurden aktiv in den Läden beworben.
• Chatgruppe für alle Sammelnden:
• Infos zu Veranstaltungen (Theateraufführungen, Kinofilme mit passendem Thema, Weihnachtsmarkt, Kirchen- und Univeranstaltungen) und Orte, an denen das Sammeln gut funktioniert
• Darauf achten, dass die Unterschriftenaktion im Frühling/Sommer stattfindet.
• Erfolgreich waren Veranstaltungen: GöttingenZero organisierte (teilweise auch in Zusammenarbeit mit anderen Gruppen), z.Bsp. eine Podiumsdiskussion zwischen einem Vertreter des ADAC und des ADFC.

Kosten:

• Mehrere 100 Euro für das Drucken der Unterschriftenlisten und Flyer
• Deckung über Spenden! GermanZero stellt für ein Spendenkonto die Plattform “twingle” zur Verfügung

Aufwand:

Bürgerbegehren und Radentscheid waren zeitaufwendig und nervenstrapazierend, da es aufwändig war, alle Unterschriften im vorgegebenen Zeitraum zusammen zu bekommen. Deshalb wurde der Radentscheid in die Aufwandsstufe 3 kategorisiert. Vorraussetzung ist ein gutes Team mit Lust an Aktionen und Sammlung von Unterschrifen!

Mehr vom Team zum Thema

• Der Radentscheid-Podcast, verlinkt auf der -->
• Radentscheid-Webseite
• Youtube Kanal von GöttingenZero

Was hat GöttingenZero vorher gemacht?

• GöttingenZero forderte mit einem Bürger:innenentscheid 2022 Klimaneutralität 2030, da die Stadtverwaltung im “Masterplan 100% Klimaschutz” Klimaneutralität erst 2050 zu erreichen plant. Das ist zu spät!
• Von den eingereichten 9.580 Unterschriften waren mehr als die nötigen 7.116 Unterschriften gültig! Den anstehenden Klimaentscheid wendete der Rat der Stadt Göttingen hingegen ab.
• Als Begründung wurde angeführt, dass der Rat mit seiner „Absichtserklärung zur Klimaneutralität bis 2030“ vom 17.12.2021 „im Wesentlichen im Sinne des Bürger:innen-Begehrens“ entschieden habe und somit nach § 32 VII 5 NKomVG den Entscheid abwenden könne.
• Campaigning für das GermanZero Gesetzespaket mittels KlimaVersprechen bei den lokalen Bundestagsabgeordneten
• Öffentlichkeitsarbeit, Vorträge und vieles mehr