Projektinfos
👉 Bürgerbegehren zur Transformation der Stadtwerke zu Klimaneutralität und anschließendes Monitoring der Maßnahmen
👉 Ziel: Stadtwerke werden bis 2035 klimaneutral
👉 Ergebnis: Das Bürgerbegehren wurde einstimmig angenommen
👉 THG-Einsparung: vsl. 565000 t/a
👉 Dauer: zwei Jahre bis zum Entscheid + andauerndes Monitoring
👉 Kosten: zwischen 5000- 7000€*
👉 Schwierigkeit: 3/3
👉 Ausrüstung: fundiertes Fachwissen, Räume, Mobimateriallien, Unterschrifenlisten
👉 Presse: ndr
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Team Klimaebegehren Flensburg
- 11 Mitglieder im Kernteam + mehr für die Unterschriftensammlung
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Stadt Flensburg
- Klimaneutralität bis 2050 festgelegt
- Zusammenarbeit Verwaltung: wenig Kontakt
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Klimabegehren Flensburg hat sich aus mehreren Klima- und Naturschutzorganisationen in Flensburg gegründet, u.a. Greenpeace, Flensburg fossilfrei, BUND.
Die Ausgangssituation
Die Stadtwerke Flensburg liefern die Wärme für etwa 90 % der Haushalte in Flensburg und sind daher für etwa 2/3 der Emissionen in Flensburg verantwortlich. Daher fordert Klimabegehren Flensburg, dass die Stadtwerke bis 2035 klimaneutral werden sollten, was eine jährliche Einsparung von 565.000t CO2 mit sich bringen würde. Vor der Gründung der Gruppe Klimabegehren Flensburg, hat sich die Gruppe Flensburg fossilfrei schon mehrere Jahre mit den Stadtwerken auseinandergesetzt, Informationen und Daten gesammelt und Diskussionsrunden abgehalten. Mit diesem fundierten Vorwissen und den Kenntnissen der anderen Bündnispartner zu Öffentlichkeits-, Presse- und Kampagnenarbeit hat die Gruppe Klimabegehren Flensburg ein Bürgerbegehren ins Leben gerufen.
Das Vorgehen
Zu Beginn waren die Stadtwerke und die politischen Parteien dem Plan nicht positiv gegenüber gestimmt. Die Gruppe hat sich jedoch sehr dialogoffen gezeigt und in den zwei Jahren der Öffentlichkeitsarbeit und des Unterschriftensammelns, nach und nach alle Parteien überzeugt. Dies lag auch zu großen Teilen daran, dass die Stadt zusammen mit der Gruppe einen Arbeitskreis Transformation ins Leben gerufen hat, um einen "%20HYPERLINK%20"https://klimabegehren-flensburg.de/wp-content/uploads/2023/04/Abschlussdokument_AK-Transformation.pdf Transformationsplan zu erstellen. *Für die Mobi-, Öffentlichkeitsarbeit und diverse Veranstaltungen wurden von dem Bündnis um die 6000 € in die Hand genommen, welche sie über Crowdfunding und Förderanträge finanzierten.
Das Team wurde von Anfang an durch das Projekt Klimawende von unten begleitet und beraten. Dies ist ein Gemeinschaftsprojekt- von dem Umweltinstitut München, Bürgerbegehren Klimaschutz und Mehr Demokratie- das die Teams dabei unterstützen ein Klimabegehren in ihrer Kommune zu starten und /oder bestehende Kampagnen mit Wissen und Vernetzung begleitet.
So geht es nach dem Bürgerentscheid weiter
Tipp des Teams: Gruppen müssen sich darauf einstellen, dass es erst richtig losgeht, wenn man [das Bürgerbegehren etc.]“gewonnen hat”. Aber am wichtigsten ist es: vor allem machen!
Nachdem das Bürgerbegehren einstimmig angenommen wurde, ging es daran, den Transformationsplan, welcher konkrete Maßnahmen für die Stadtwerke enthält, umsetzen zu lassen. Die Forderungen enthalten z. Bsp. Den Austausch der großen Kohle- und Gaskessel durch vier Wärmepumpen. Außerdem soll grüner Strom aus Photovoltaik und Windenergie generiert werden, um unter anderem die Großwärmepumpe zu betreiben.
Inzwischen trifft sich die Gruppe nur noch selten und hat ein bis zweimal im Jahr Gespräche mit den Stadtwerken, um sich über die Umsetzung der Maßnahmen zu informieren. Um nun ihrer selbstgegebenen Verantwortung nachzukommen und die Bürger:innen der Stadt transparent wissen zu lassen, wie es um die Transformation steht, gibt Klimabegehren Flensburg einen Newsletter über die Fortschritte heraus und betreibt eine öffentliche Monitoring-Seite. Hier sind alle Schritte, deren Einsparungen und ihr Fortschritt dokumentiert. Die Stadtwerke werden mehr als 400 Mio. € investieren, bekommen jedoch Förderungen vom Bund für die Umsetzung der Maßnahmen und es gibt inzwischen einen Bundesförderungsbericht, der sich etwas von dem Zwischenbericht der Arbeitsgruppe unterscheidet.
Diese Projekt hat den Schwierigkeitsgrad 3/3 erhalten, da es äußerst zeitaufwändig ist und bei einem so spezifischen Bürgerbegehren, bei dem auch Lösungen vorgeschlagen werden müssen, ein sehr fundiertes Wissen und eine gute Datengrundlage von Nöten ist.
Dies sind auch wichtige Voraussetzungen für ein gutes Gelingen eines solchen Unterfangens.
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