Politik-Gespräche:Unsere politische Kommunikation: Unterschied zwischen den Versionen

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Version vom 31. Oktober 2023, 11:19 Uhr

Unsere politische Kommunikation

Hier werden wir unsere politische Kommunikation verlinken. Sie sind zusätzlich auf die Webseite von GermanZero zu lesen

👉 Stellungnahme zum Klimageld

- Noch nicht verschickt. Weitere Infos: Positionspapier FÖS

👉 Stellungnahme zum Industriestrompreis

- Noch nicht verschickt.

👉 Stellungnahme zur geplanten Novelle des Gebäudeenergiegesetzes

- Verschickt am 01.09.2023 an den Mitgleider des Ausschusses für Klimaschutz und Energie

👉 Stellungnahme zum Gesetzentwurf für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze vom 21.07.2023

- Verschickt am 16.10.2023 an den Mitglieder des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen

👉 Zwischenfazit zum Gebäude und Energie Gesetztentwurf der Bundesregierung

- Das Dokument der Fachgruppe Industrie, Gebäude und Wärme basiert auf dem Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 13.06.2023

👉 Stellungnahme zum Entwurf des Vollzugsleitfadens zu §6 Windenergieflächenbedarfsgesetz im Rahmen der Verbändeanhörung des BMWK

- Verschickt am 16.05.2023 an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

👉 Stellungnahme zur öffentlichen Konsultation zur Transformation des Vergaberechts ("Vergabetransformationspaket")

- Verschickt am 14.01.2023 an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

👉 Gutachten zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

- Verschickt am 13.01.2023 an Verkehrsausschuss des Bundestages

👉 Ende fossiler Subventionen: Neue Haushaltsspielräume für die Einhaltung der Klimaziele, Handout zum Parlamentarischen Frühstück

- Kommuniziert am 02.12.2022 im Rahmen des Parlamentarischen Frühstückes mit Together for Future

👉 Stellungnahme zum Eckpunktepapier für ein Klimaschutz-Sofortprogramm der Bundesregierung für die Weiterentwicklung des Klimaschutzgesetzes

- Verschickt am 05.11.2022 an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

👉 Positionspapier zu der COP27 in Sharm el-Sheik

- Verschickt am 02.11.2022 an Unterausschuss für internationale Klima- und Energiepolitik

👉 Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz – CO2KostAufG)

- Verschickt am 30.09.2022 an Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen und Mitglieder des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen

👉 Stellungnahme zum Diskussionspapier des BMWK: Konzept für die Umsetzung einer flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung als zentrales Koordinierungsinstrument für lokale, effiziente Wärmenutzung

- Verschickt am 18.08.2022 an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

👉 Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2022 (JStG 2022) vom 28.07.2022 des Bundesministeriums der Finanzen

- Verschickt am 08.08.2022 an Bundesministerium der Finanzen und an die Finanzministerien der Bundesländer

👉 Stellungnahme zur Änderung der Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) vom 21.07.2022

- Verschickt am 04.08.2022 an Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

👉 Stellungnahme zum Sofortprogramm für den Sektor Verkehr des BMDV vom 13.07.2022 aufgrund einer Überschreitung der zulässigen Jahresemissionsmenge für das Jahr 2021 auf Grundlage von § 8 Abs. 1 KSG

- Verschickt am 19.07.2022 an Bundesministerium für Digitales und Verkehr

- Verschickt am 19.07.2022 an Verkehrsausschuss des Bundestages

- Verschickt am 19.07.2022 an SPD-Klimaforum.de

👉 Stellungnahme zum Sofortprogramm gemäß § 8 Abs. 1 KSG für den Sektor Gebäude des BMWK / BMWSB

- Verschickt am 15.07.2022 an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

- Verschickt am 20.07.2022 an Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

👉 Positionspapier und Blogartikel zum Thema E-Fuels, weil es in der öffentlichen Debatte immer wieder unklar scheint, wie klima(un)freundlich E-Fuels sind.

- Verschickt am 07.07.2022 an Verkehrsausschuss des Bundestages

👉 Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr u.a. Verordnung zum Neuerlass der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Fahrzeug-Zulassungsverordnung – FZV)

- Verschickt am 27. Juni 2022 an Bundesministerium für Digitales und Verkehr

👉 Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für ein Zweites Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

- Verschickt am 14. Juni 2022 an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

👉 Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor

- Verschickt am 10. März 2022 an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

👉

- Verschickt am...

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 '''Hier werden wir unsere politische Kommunikation verlinken. Sie sind zusätzlich auf die [https://germanzero.de/loesungen/1-5-grad-checks Webseite von GermanZero zu lesen]'''
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+👉  Stellungnahme zum [https://germanzero.sharepoint.com/:b:/r/Files/600_Politische_Strategie_und_Kommunikation/08_Lokalgruppen_LG/4_Fachgruppen_Ordner/05_Fachgruppe%20weitere%20Sektoren/03_Sozialer%20Ausgleich/wiss.%20Studien/Klimageld/20231030_GZ-Factsheet_Klimageld.pdf?csf=1&web=1&e=3TM9cD Klimageld]
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+- Noch nicht verschickt. Weitere Infos: [https://foes.de/publikationen/2023/2023-10-26_FOES_Position_Industriestrompreis.pdf Positionspapier FÖS]
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+👉  Stellungnahme zum Industriestrompreis
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