LocalZero:Erfolge der Klimaentscheide

Klimaentscheide führen eine gesellschaftspolitische Entscheidung für Klimaneutralität bis 2030/35 herbei. Das zeigen u.a. die bisherigen Erfolge:

Klimaneustart Berlin

29. April 2021: Berlin bekommt einen Bürgerrat fürs Klima (Artikel im Tagesspiegel) Beschluss im Berliner Umweltausschuss: Klima-Bürger:innenrat kommt!

Klimaentscheid Eberbach

28. März 2021: In einer dreistündigen Sondersitzung des Gemeinderats fasst der Rat mit knapper Mehrheit und nach zähem Ringen den Beschluss, dass Eberbach bis 2035 Klimaneutral werden soll. Ein Maßnahmenplan soll bis Ende 2021 ausgearbeitet werden. Der Antrag war auf unsere Anregung von drei Fraktionen (FW, SPD, AGL) gemeinsam gestellt worden, auch die CDU war nach persönlichen Vorgesprächen bereit mit vertretbaren, kleinen Abweichungen zuzustimmen. Leider hat der Bürgermeister dann massiven Widerstand geleistet und für 2040 für die Verwaltung und 2050 für die Kommune plädiert, was den Rat gespalten und zu einer sehr knappen Entscheidung geführt hat.

Klimaentscheid Buchholz i.d.N.

23. März 2021: Durch u.a. viele Gespräche mit der Kommunalpolitik und Beteiligung am Buchholzer Klimaforum war der Klimaentscheid Buchholz der Stein des Anstoßes: Der Rat der Stadt hat beschlossen, bis Ende 2021 zwei konkrete Klimaaktionspläne zu erstellen - einen, dessen Umsetzung Buchholz bis zum Jahr 2035 klimaneutral macht, und einen weiteren, in dem dieses Ziel erst im Jahr 2050 erreicht werden soll.

Klimaentscheid Schorndorf

5. März 2021: Der Klimaentscheid Schorndorf hat einen Durchbruch erzielt! Im Schorndorfer Gemeinderat wurde über den vom Klimaentscheid Schorndorf eingebrachten Einwohnerantrag beraten und mit großer Mehrheit die Forderung übernommen, Schorndorf bis 2035 klimaneutral zu machen. Die Gruppe ist im vergangenen Herbst gestartet und hatte durch das Sammeln hunderter Unterschriften und Gespräche mit der Politik Werbung für einen 1,5-Grad-Kurs gemacht.

Klimaentscheid Essen

3. Februar 2021: Der Klimaentscheid Essen erzielt einen Zwischenerfolg: Nachdem der Essener Stadtrat in einem Beschluss vom August 2020 das Klimaziel 2050 erneut manifestiert und damit dem Pariser Klimaabkommen indirekt eine Absage erteilt hatte, begann die Gruppe vom Klimaentscheid Essen, ein sogenanntes kassatorisches Bürgerbegehren zu starten, um die Entscheidung des Stadtrats zu kippen. Unter dem zunehmendem Druck aus der Zivilgesellschaft und noch vor Beginn der Unterschriftensammlung entschied der Essender Stadtrat plötzlich, bis zum Sommer 2021 auch das Szenario Klimaneutralität bis 2030 berechnen zu lassen. Am 30. Juni 2021 wird der Stadtrat das Klimaziel für Essen neu festlegen und damit darüber entscheiden, wie die Menschen in Essen in Zukunft leben werden.