LocalZero:Rechtliche Grundlagen Volksinitiative: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 8. November 2023, 12:19 Uhr
Kurze Einführung: was ist eine Volksinitiative, wo kann eingesetzt werden (Landesebene), Vorteile/NAchteile ggü anderen Instrumenten der direkten Demokratie, überall anders (genannt)
Grundsätzliches Prinzip
BB sind zweistufig, Entscheidungshoheit bei der Bürgerschaft, aufwendig/längerfristig
Vorteile
Entscheidungshoheit
Nachteile
zweistufig, weniger Themen zugängig, Kostenschätzung in manchen BL,
Ziel: Alle rechtlichen Infos bereitstellen, die für ein Bürgerbegehren und Bürgerentscheid relevant sind
Zielgruppe:
- Interessierte Personen, künftige Teams und bereits bestehende Teams
Mögliche Inhalte:
- Quorum
- Kostenschätzung
- Lokale, Bundeslandspezifische Unterschiede
Bundeslandspezifische Regelungen
Hier soll mal eine Tabelle hin:
| Bundesland | Sammlungszeit | |||
|---|---|---|---|---|
| Niedersachsen | ||||
Beipiele
Mehr Informationen
Material
- Reader zur Unterschriftenliste
- Leitfaden
- Bürgerbegehren Klimaschutz
- Wikipedia-Artikel zu Bürgerbegehren (Tabelle mit Bundeslandspezifsichen Regelungen ist unter anderem interessant)
- Letzte Folien mit Bundeslandspezifischen Infos vom Kick-Off-Workshop
- Handbuch von Edgar Wunder
- Protokolle Vernetzungstreffen:
- ...