LocalZero:Rechtliche Grundlagen Volksinitiative: Unterschied zwischen den Versionen

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== Herzlich willkommen auf eurer Spielwiese! ==
Kurze Einführung: was ist eine Volksinitiative, wo kann eingesetzt werden (Landesebene), Vorteile/NAchteile ggü anderen Instrumenten der direkten Demokratie, überall anders (genannt)
Ziel: Einen schnellen und einfachen Einstieg zu Einwohneranträgen und Volksinitiativen bereitstellen, damit sie eine Entscheidung zu ihrer Methode als Team treffen können
== Grundsätzliches Prinzip ==
BB sind zweistufig, Entscheidungshoheit bei der Bürgerschaft, aufwendig/längerfristig


===== Zielgruppe: =====
===Vorteile===
Entscheidungshoheit
=== Nachteile===
zweistufig, weniger Themen zugängig, Kostenschätzung in manchen BL,


* Interessierte Personen und künftige Teams die sich über mögliche Methoden informieren wollen (viele werden vorher folgende Seite gelesen haben: [[Klimaentscheide:Methoden für Klimaentscheide]])
(Schon bestehende Teams sollten sich eher in dem Artikel zu den [[Rechtliche Grundlagen Einwohnerantrag|rechtliche Grundlagen]] informieren)


===== Mögliche Inhalte: =====
Ziel: Alle rechtlichen Infos bereitstellen, die für ein Bürgerbegehren und Bürgerentscheid relevant sind
=====Zielgruppe:=====
*Interessierte Personen, künftige Teams und bereits bestehende Teams
=====Mögliche Inhalte: =====
*Quorum
*Kostenschätzung
* Lokale, Bundeslandspezifische Unterschiede


* Was sind die Ziele eines Einwohneranstrags?
**
* Was sollte sich ein Team überlegen, bevor es sich für ein dafür entscheidet?
== Bundeslandspezifische Regelungen==
* Was kann man damit erreichen?
Hier soll mal eine Tabelle hin:
* Wie funktioniert das? Wo finde ich mehr Informationen darüber?
{| class="wikitable"
* Erfahrungen / Erfolge / Probleme, die einzelne Teams damit hatten oder die in vergleichbaren Kontexten gemacht wurden.
|+
!Bundesland
!Sammlungszeit
!
!
!
|-
!Niedersachsen
!
!
!
!
|-
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|}
==Beipiele==
===Mehr Informationen===


===== Material =====


*[https://germanzero.sharepoint.com/_layouts/15/guestaccess.aspx?docid=1abe0b930117c41e2a9a432a2d2a03823&authkey=AQEX8Qx7HebtJaJ0ALM3vAU&expiration=2021-03-18T16%3A37%3A47.000Z&e=HETbnK Kick-Off-Foliensatz] (z.B. S. 27)
Material
* Wissen und Erfahrungen von Teams, die einen Einwohnerantrag machen, z.B. Schorndorf :)
*[https://germanzero.sharepoint.com/_layouts/15/guestaccess.aspx?docid=1760cc0b2de7a48c28a3462dc4c8f0d5b&authkey=Ac6HiMHSHPcN0G6ngz7431E&expiration=2021-03-18T16%3A56%3A25.000Z&e=T4KqPC Reader zur Unterschriftenliste]
*[https://germanzero.sharepoint.com/_layouts/15/guestaccess.aspx?docid=10bef6b2ef6534731813844d52dd3cd28&authkey=AYyp9WahcbGhXpLgVLMnOtQ&expiration=2021-03-18T16%3A56%3A57.000Z&e=KNoOvn Leitfaden]
*[https://buerger-begehren-klimaschutz.de/materialien/ Bürgerbegehren Klimaschutz]
*[https://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerbegehren Wikipedia-Artikel zu Bürgerbegehren] (Tabelle mit Bundeslandspezifsichen Regelungen ist unter anderem interessant)
*Letzte Folien mit Bundeslandspezifischen Infos vom [https://germanzero.sharepoint.com/_layouts/15/guestaccess.aspx?docid=1abe0b930117c41e2a9a432a2d2a03823&authkey=AQEX8Qx7HebtJaJ0ALM3vAU&expiration=2021-03-18T17%3A03%3A17.000Z&e=2icrBI Kick-Off-Workshop]
*[https://www.mitentscheiden.de/fileadmin/user_upload/BW/2017-05-29_BW_Buerger-Handbuch_Version1.pdf Handbuch von Edgar Wunder]
*Protokolle Vernetzungstreffen:
**...
 
*
[[Kategorie:Methoden für Klimaentscheide]]

Aktuelle Version vom 8. November 2023, 12:19 Uhr

Kurze Einführung: was ist eine Volksinitiative, wo kann eingesetzt werden (Landesebene), Vorteile/NAchteile ggü anderen Instrumenten der direkten Demokratie, überall anders (genannt)

Grundsätzliches Prinzip

BB sind zweistufig, Entscheidungshoheit bei der Bürgerschaft, aufwendig/längerfristig

Vorteile

Entscheidungshoheit

Nachteile

zweistufig, weniger Themen zugängig, Kostenschätzung in manchen BL,


Ziel: Alle rechtlichen Infos bereitstellen, die für ein Bürgerbegehren und Bürgerentscheid relevant sind

Zielgruppe:
  • Interessierte Personen, künftige Teams und bereits bestehende Teams
Mögliche Inhalte:
  • Quorum
  • Kostenschätzung
  • Lokale, Bundeslandspezifische Unterschiede

Bundeslandspezifische Regelungen

Hier soll mal eine Tabelle hin:

Bundesland Sammlungszeit
Niedersachsen

Beipiele

Mehr Informationen

Material

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