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'''💥Dies ist ein Protokoll einer Session vom [[LocalZero:Bundestreffen_2024|Bundestreffen 2024]]💥'''
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====Vorankündigung/Teaser: ====
====Vorankündigung/Teaser: ====
Um klimaneutral zu werden, müssen wir unsere Städte teilweise umbauen und darauf achten, dass bei größeren Bauvorhaben ökologische Maßgaben eingehalten werden. Das Instrument, das genau das (und noch viel mehr) verbindlich regelt, ist der kommunale Bebauungsplan. Bei jedem größen Stadtentwicklungsthema ist in der Regel auch ein Bebauungsplan zu erstellen - und jeder Mitbürger, und auch jede Initiative vor Ort darf eine Stellungnahme dazu abgeben, die im weiteren Verfahren behandelt werden muss.
Um klimaneutral zu werden, müssen wir unsere Städte teilweise umbauen und darauf achten, dass bei größeren Bauvorhaben ökologische Maßgaben eingehalten werden. Das Instrument, das genau das (und noch viel mehr) verbindlich regelt, ist der kommunale Bebauungsplan. Bei jedem größen Stadtentwicklungsthema ist in der Regel auch ein Bebauungsplan zu erstellen - und jeder Mitbürger, und auch jede Initiative vor Ort darf eine Stellungnahme dazu abgeben, die im weiteren Verfahren behandelt werden muss.
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==== Zusammenfassung:====
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* Es wird nach wie vor sehr viel gebaut und Fläche versiegelt – wir können uns Gedanken machen, wie wir damit umgehen
* Es gibt zahlreiche Best Practices (bspw. aus Kopenhagen, das „goldene“ Konzept Nordhafen), allerdings noch kein Standard
** Es stellt sich natürlich immer die Finanzierungsfrage, trotzdem tut es gut sich anzusehen, was möglich ist
** Es können Mindeststandards formuliert werden, die nicht sonderlich teuer sein müssen (bspw. Dachbegrünung)
* Optimal wäre es natürlich, als Team bereits im ersten Schritt beteiligt zu sein – oftmals bekommt man davon aber noch gar nichts mit! Daher ist das Bebauungsplanverfahren so interessant (aufgrund gesetzlich vorgeschriebener Beteiligung der Öffentlichkeit, s. unten).
* Grundsätze des ökologischen Ausgleichs: priorisiert im Planungsgebiet selbst (mittels Dachbegrünung, Feuchtgebiet), ansonsten ist die Maßgabe „in räumlicher Nähe“, d.h. im Gemeindegebiet
** Guter Hebel, um Maßnahmen gezielt zu pushen
** Die Kommune kann auch große Renaturierungsmaßnahmen umsetzen und damit Punkte für zukünftige Bauprojekte sammeln
'''Öffentliche Beteiligung:'''
* Relevant für LocalZero-Teams: für jeden neuen Bebauungsplan ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit & förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gesetzlich vorgeschrieben (für Änderungen bestehender Bebauungspläne meist nur förmliche Beteiligung)
** Meist wird darüber am schwarzen Brett im Rathaus oder im Amtsblatt informiert
** Einen Monat lang muss alles (auch der Umweltbericht) ausgehangen werden, mittlerweile auch verpflichtend online
** Stellungnahmen der Öffentlichkeit müssen berücksichtigt werden durch die Planer:innen; Forderungen der Öffentlichkeit können auch abgelehnt werden, aber das müssen die Planer:innen begründen à bestenfalls erst mit der Verwaltung oder Politik sprechen und schon einmal ankündigen, dass noch eine Stellungnahme folgt
** Je früher ihr als Teams euren Forderungskatalog einbringt, desto besser!
** Bauausschuss macht die Beratungen
** Je nach Kommune werden anerkannte Umweltverbände standardmäßig beteiligt, meist NABU und BUND – die haben da Erfahrung
====Weiterführende Links:====
====Weiterführende Links:====
Aktuelle Version vom 23. September 2024, 13:00 Uhr
Um klimaneutral zu werden, müssen wir unsere Städte teilweise umbauen und darauf achten, dass bei größeren Bauvorhaben ökologische Maßgaben eingehalten werden. Das Instrument, das genau das (und noch viel mehr) verbindlich regelt, ist der kommunale Bebauungsplan. Bei jedem größen Stadtentwicklungsthema ist in der Regel auch ein Bebauungsplan zu erstellen - und jeder Mitbürger, und auch jede Initiative vor Ort darf eine Stellungnahme dazu abgeben, die im weiteren Verfahren behandelt werden muss.
Richtig angewendet bietet das starke Einflussmöglichkeiten für Lokalteams!
Sprecher:
Jan Werneke
Stadtplaner und Kokreis-Mitglied
Präsentation / Hand-Out / Skript
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Zusammenfassung:
Es wird nach wie vor sehr viel gebaut und Fläche versiegelt – wir können uns Gedanken machen, wie wir damit umgehen
Es gibt zahlreiche Best Practices (bspw. aus Kopenhagen, das „goldene“ Konzept Nordhafen), allerdings noch kein Standard
Es stellt sich natürlich immer die Finanzierungsfrage, trotzdem tut es gut sich anzusehen, was möglich ist
Es können Mindeststandards formuliert werden, die nicht sonderlich teuer sein müssen (bspw. Dachbegrünung)
Optimal wäre es natürlich, als Team bereits im ersten Schritt beteiligt zu sein – oftmals bekommt man davon aber noch gar nichts mit! Daher ist das Bebauungsplanverfahren so interessant (aufgrund gesetzlich vorgeschriebener Beteiligung der Öffentlichkeit, s. unten).
Grundsätze des ökologischen Ausgleichs: priorisiert im Planungsgebiet selbst (mittels Dachbegrünung, Feuchtgebiet), ansonsten ist die Maßgabe „in räumlicher Nähe“, d.h. im Gemeindegebiet
Guter Hebel, um Maßnahmen gezielt zu pushen
Die Kommune kann auch große Renaturierungsmaßnahmen umsetzen und damit Punkte für zukünftige Bauprojekte sammeln
Öffentliche Beteiligung:
Relevant für LocalZero-Teams: für jeden neuen Bebauungsplan ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit & förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gesetzlich vorgeschrieben (für Änderungen bestehender Bebauungspläne meist nur förmliche Beteiligung)
Meist wird darüber am schwarzen Brett im Rathaus oder im Amtsblatt informiert
Einen Monat lang muss alles (auch der Umweltbericht) ausgehangen werden, mittlerweile auch verpflichtend online
Stellungnahmen der Öffentlichkeit müssen berücksichtigt werden durch die Planer:innen; Forderungen der Öffentlichkeit können auch abgelehnt werden, aber das müssen die Planer:innen begründen à bestenfalls erst mit der Verwaltung oder Politik sprechen und schon einmal ankündigen, dass noch eine Stellungnahme folgt
Je früher ihr als Teams euren Forderungskatalog einbringt, desto besser!
Bauausschuss macht die Beratungen
Je nach Kommune werden anerkannte Umweltverbände standardmäßig beteiligt, meist NABU und BUND – die haben da Erfahrung