Politik-Gespräche:Handreichungen zu den Maßnahmen

Hier findet ihr kompakte Handreichungen zu den einzelnen Maßnahmen des Klimanotstandspakets. Sie können gleichermaßen zur internen Vorbereitung und als Informationsmaterial für Dritte verwendet werden. Neue Handreichungen werden kontinuierlich ergänzt.

Energie

👉 Reform des europäischen Emissionshandels (EU-ETS)_Energie 👉 Begrenzung der Investitionen in neue LNG-Infrastruktur 👉 Ausbau von großen Wind- und Photovoltaic-Anlagen 👉 Verfahren für Windenergieanlagen beschleunigen 👉 Stromnetzausbau und lokale Energiegemeinschaften 💡 Factsheet: Kein Weiterbetrieb von Atomkraftwerken 💡 Factsheet: Fracking 💡 Factsheet: Energiespeicher

Industrie

👉 Genehmigungsvorschriften für neue Industrieanlagen 👉 Stärkung der Kreislaufwirtschaft 👉 Regelung des begrenzten Einsatzes von CCS/CCU 👉 Reform des europäischen Emissionshandels (EU-ETS)_Industrie 👉 Finanzielle Unterstützung von Unternehmen in der Transformationsphase 👉 Grenzausgleich: Endproduktabgabe 👉 Nachhaltige Öffentliche Beschaffung

Verkehr

👉 Bundesverkehrswegeplan 👉 ÖPNV-Finanzierung 👉 Erstzulassungsverbot für schwere Nutzfahrzeuge mit Verbrennungsmotor ab 2030 👉 Deutschlandtakt 👉 Staffelung der LKW-Maut anhand der CO2-Emissionen 👉 Dienstwagenprivileg 👉 Tempolimit Aktualisiert im März 2023 👉 Erstzulassungssteuer 👉 Erstzulassungsstopp für Pkw mit Verbrennungsmotoren ab 2025 👉 Entfernungspauschale (Pendlerpauschale) 👉 Quoten für alternative Kraftstoffe 👉 Reform des europäischen Emissionshandels (EU_ETS)_Verkehr 💡 Factsheet: E-fuels weitgehend aus dem Pwk-Segment raushalten

Gebäude & Wärme

👉 Stellungnahme zum Gesetzentwurf für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze vom 15.08.2023. 👉 Stellungnahme zur geplanten Novelle des Gebäudeenergiegesetzes vom 15.08.2023. 👉 Zwischenfazit zum aktuellen Stand des GEG Diese Stellungnahme basiert sich auf dem Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 13.06.2023. 👉 Ausweitung der Sanierungsverpflichtung und Sanierungstiefe 👉 Einbauverbot für Öl- und Gasheizungen ab 2023 👉 Finanzielle Unterstützung von Mieter:innen Aktualisiert im März 2023 👉 PV-Pflicht auf allen Neubauten und bei Sanierungen im Bestand 👉 Klimaneutralität im Neubau 👉 Wiederverwendung und Recycling von Bauteilen und Baustoffen stärken 👉 Reform des nationalen Brennstoffemissionshandels