Quelltext der Seite LocalZero:Erfolge der Klimaentscheide

[[Datei:AnzahlBeschluesse-gr.png|alternativtext=Beschlüsse der Kommunen zu einem Klima-Aktions-Plan 2030/2035|mini|600x600px|Beschlüsse der Kommunen zu einem Klima-Aktions-Plan 2030/2035]]
Hier sammeln wir die großen Erfolge der [[Aktive Klimaentscheid-Teams|von GermanZero unterstützten Lokalteams]].  

Wenn Du lieber eine tabellarische Sicht der Erfolge sehen möchtest, [[Klimaentscheide:Erfolge der Klimaentscheide#Erfolge als Tabelle dargestellt|klicke bitte hier.]]  
===Text-Liste===
==Beschluss für KlimaAktionsPlan 2030/35==
In diesen Kommunen und Landkreisen trug ein Klimaentscheid-Team wesentlich dazu bei, dass ein Plan für Klimaneutralität bis spätestens 2035 erstellt wird. In einigen Fällen ist sogar schon die Umsetzung des Plans beschlossen.

===Klimaentscheid Vechelde===
[https://vecheldezero.de/wp-content/uploads/2022/07/2022-07-21_Braunschweiger_Zeitung_Peine_-_21-07-2022_Seite-32.pdf Artikel]

===Klimaentscheid Ingolstadt===

'''2. Juni 2022:''' Der Stadtrat hat mit nur vier Gegenstimmen (JU&FDP) TBC beschlossen, Klimaneutralität bis 2035 anzustreben. Teil des Beschlusses ist die "Kenntnisnahme" eines Integrierten Klimaschutzkonzepts, sowie u. a. Sofortmaßnahmen und die Planung eines Klimarats. https://ingolstadt.de/sessionnet/getfile.php?id=187285&type=do (offizielle Entscheidung noch nicht öffentlich einsehbar).Siehe auch https://www.donaukurier.de/lokales/ingolstadt/2035-ist-nicht-irgendeine-zahl-6338827

=== Klimaentscheid Aachen===
'''11. Mai 2022:''' Der Stadtrat hat mit einer überwältigenden Mehrheit aus CDU, SPD, Die Grünen, FDP, Die Linke und der Fraktion der Zukunft den [https://klimaentscheid-aachen.de/unsere-ziele/#einwohnerinnenantrag Einwohner:innenantrag] des Klimaentscheids Aachen angenommen. Damit stimmt er zu einen konkreten und verbindlichen Plans zum Erreichen der Klimaneutralität der Stadt Aachen bis 2030 zu erstellen, sowie diesen zügig und transparent umzusetzen und diese Umsetzung regelmäßig zu überprüfen.

===Klimaentscheid Markdorf===

'''5. April 2022''': Der Gemeinderat beschließt, die Stadtverwaltung mit der Vorbereitung eines Vergabevorschlages für die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes, mit dem Ziel der klimaneutralen Kommunalverwaltung bis 2030 und der Netto-Treibhausgasneutralität der Gesamtstadt bis 2035, zu beauftragen. Der Gemeinderat beschließt das Ziel der klimaneutralen Stadtverwaltung bis 2030. Die konkrete Aufgabendefinition zur Erreichung dieses Zieles wird innerhalb der Erstellung des Klimaschutzkonzepts erarbeitet.

===Klimaentscheid Bad Hersfeld===

'''31. März 2022''': Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass Bad Hersfeld bis 2035 klimaneutral werden soll. Im nächsten Schritt soll ein Planungsbüro beauftragt werden, einen Klimaaktionsplan zu erstellen.

===Klimaentscheid Öhringen===

'''22. März 2022''': Der Gemeinderat hat diese Beschlussvorlage https://sessionnet.krz.de/oehringen/bi/si0057.asp?__ksinr=1616 und damit unser Begehren mehrheitlich angenommen (21 ja, 5 nein, 9 Enthaltungen). Es werden nun Planungsbüros kontaktiert. Ziel ist, dass in der Juli-Sitzung, spätestens aber September, die Beauftragung eines Büros erfolgen wird, das einen Klimaaktionsplan mit dem Ziel Klimaneutralität bis 2035 erstellen wird. 

===Klimaentscheid Heilbronn===
'''16. März 2022:''' Die Stadt Heilbronn hatte bereits einen Klimaschutzmasterplan erarbeiten lassen, welcher vom Gemeinderat per Mehrheitsbeschluss genehmigt wurde. Da die bisherigen Anstrengungen jedoch nicht ausreichen, um die Klimaneutralität bis 2035 zu erreichen, soll ein Klimaaktionsplan durch ein Planungsbüro erstellt werden. Diese Forderung war Gegenstand unseres Bürgerbegehrens. Die Verwaltung hat nun ein Planungsbüro mit der Erstellung eines Klimaaktionsplans mit 2 Szenarien beauftragt. Eines für Klimaneutralität bis 2035 und eines für 2040.

Fortschreibung des Klimaschutz-Masterplans: https://heilbronn-sitzungsdienst.kivbf.de/bi/getfile.asp?id=8084&type=do

===Klimaentscheid Osnabrück ===
'''15. März 2022:''' Das KE-Team “Osnabrück klimaneutral” sammelte 4096 Unterschriften für seinen Einwohnerantrag – mit Erfolg: die Stadt Osnabrück möchte nun schon bis 2030 und damit 10 Jahre früher als geplant klimaneutral werden! 

Hier könnt ihr die '''Stadtratssitzung vom 15.03.2022''' nachhören: https://www.osradio.de/stadtratssitzungen-osnabruck/ 

Details in der Beschlussvorlage: https://os-klimaneutral.de/wp-content/uploads/2022/03/Beschlussvorlage-Gru%CC%88ne-SPD-Volt-CDU.pdf

===Klimaentscheid Bargteheide===
In einer Sonder-Stadtvertretersitzung am 21.04.2022 haben die Fraktionen das Bürgerbegehren von Bargteheide Zero “Bargteheide klimaneutral 2035” mit überwältigender Mehrheit angenommen. Damit wir jetzt die Stadt Bargteheide umgehend ein Planungsbüro mit der Erstellung eines eines neuen Klimaaktionsplans beauftragen, welcher konkrete Maßnahmen zur Erreichung des Ziels einer Klimaneutralität bis 2035 für die Stadt Bargteheide beinhaltet.

Der neue Klimaaktionsplan wird eine Gesamt-Emmission-Bilanz für die Stadt Bargteheide bei CO2, Ch4 und N2O, sowie einen Zeit- und Kostenplan für mögliche Maßnahmen und Szenarien zur Erreichung der Klimaneutralität 2035 enthalten. 

Details der Beschlussvorlage:http://www.bargteheide.ratsportal.net/pi/to010.asp?SILFDNR=7656  (eben hier sollte sich auch nach der Sommerpause das Protokoll der Sitzung finden lassen).

Presse: [https://www.bargteheideaktuell.de/allgemein/76201/bargteheide-soll-in-13-jahren-klimaneutral-sein/ Artikel]

===Klimaentscheid Remshalden===
Am '''07. Februar 2022''' beschließen die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte von Remshalden gemäß des Einwohnerantrags der Initiative [https://zusammenzukunftgestalten.org/klimaentscheid-remshalden.html Zusammen Zukunft Gestalten] (ZZG) mit nur zwei Gegenstimmen die Erarbeitung eines Klimaschutz-Aktionsplans, mit dem Ziel, die Gemeinde bis 2035 klimaneutral zu machen. (Artikel in: [https://www.zvw.de/lokales/remshalden/remshalden-soll-bis-2035-klimaneutral-werden-auftrag-andie-ganze-gemeinde_arid-464055 ZVW], [https://www.remshalden.de/fileadmin/Dateien/Dateien/Mitteilungsblatt/2022/2022_KW_06_neu.pdf Mitteilungsblatt], [https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.remshalden-ein-klares-ja-zur-klimaneutralitaet.12a710ed-b9a1-4d22-8e50-7dd8c459dd18.html Stuttgarter Zeitung/Nachrichten]). 

===Halstenbeck===
'''Januar 2022:''' Klimaaktionsplan für 2030 wird erstellt.

===Klimaentscheid Lüneburg===
'''21.12.2021''': "Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat beschlossen, sich das Anliegen aus dem Bürgerbegehren zum Klimaentscheid zu eigen zu machen (21. Dezember 2021). Die Entscheidung wurde breit getragen [...]. Der Beschluss steht für das ausdrückliche Ziel der Stadt bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu werden. Wichtigstes Instrument ist der vom Rat bereits im Juni beschlossene Klimaschutzplan. Er dient als Basis für den vom Bürgerbegehren geforderten Klima-Aktionsplan, und wird nun weiter fortgeschrieben und konkretisiert."

[https://www.hansestadtlueneburg.de/Home-Hansestadt-Lueneburg/Stadt-und-Politik/Aktuelles-hansestadt-lueneburg/Aktuelle-Pressemitteilungen/rat-tritt-mit-grosser-mehrheit-dem-buergerbegehren-klimaentscheid-bei.aspx Quelle: Pressemitteilungen der Hansestadt Lüneburg] [https://mitmachen-wiki.germanzero.org/wiki/images/4/4c/Klimaentscheid_LG-Pressemitteilung-21.12.2021.pdf Pressemitteilung des KE-teams Lüneburg]   

===Klimaentscheid Göttingen===
'''17. Dezember 2021''': Der Rat beschloss einstimmig, das Wort "weitgehend" vor dem "klimaneutral bis 2030" zu streichen. Dafür sammelte das Team von GermanZero Göttingen [https://www.goettingen-klimaneutral.de/b-begehren/ 9600 Unterschriften, die als Bürger:innenentscheid] im Juli 2021 an die Stadt übergeben wurden. Diese winzige Änderung wird große Auswirkungen haben, da statt einer 65%-igen CO2e-Reduktion jetzt komplette Klimaneutralität geplant und angestrebt wird. 

[https://www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Goettingen/Rat-der-Stadt-2030-soll-Goettingen-nicht-nur-weitgehend-klimaneutral-sein Pressebericht] [https://www.goettingen.de/aktuelles/haushalt-und-stadtmarketing-waren-themen-im-rat-2021-12-17.html Beschluss]

===Klimaentscheid Aalen===
'''28. Oktober 2021:''' Nachdem das Team [https://klimaentscheid-aalen.de Klimaentscheid Aalen] ihren Einwohnerantrag mit über 1.200 Unterschriften abgab, beschloss der Gemeinderat, dass Aalen bis 2035 klimaneutral werden soll. Im nächsten Schritt wird ein Planungsbüro die notwendigen Schritte erarbeiten. 

[https://www.aalen.de/beschluesse-der-sitzung-des-gemeinderats-der-stadt-aalen-am-donnerstag-28-oktober-2021.171928.25.htm Beschluss] [https://www.schwaebische.de/landkreis/ostalbkreis/aalen_artikel,-initiative-klimaentscheid-begruesst-beschluss-_arid,11429273.html Pressebericht] [https://klimaentscheid-aalen.de/news-blog/ Blogartikel der Aalener]

===Klimaentscheid Weinstadt ===
'''28. Oktober 2021:''' Weinstadt stimmt für Klimaneutralität bis 2035: Dem Einwohnerantrag soll Folge geleistet werden und als erster Schritt innerhalb eines Jahres ein Klimaschutz-Aktionsplan ausgearbeitet werden. Dieser soll die Klimaneutralität der Kommune bis 2035 möglich machen. Der Aktionsplan soll in einem Dialogprozess mit dem Klimabündnis Weinstadt, den Bürgern, ansässigen Unternehmen, dem Gemeinderat und der Verwaltung erarbeitet werden. „Struktur, Art und Umfang dieser Beteiligung werden zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt“, so die Beschlussvorlage.

[https://ratsinfo.weinstadt.de/bi/getfile.php?id=48966&type=do Beschlussvorlage] [https://klimabuendnis-weinstadt.de/news/bericht-zum-gr-beschluss Blogbeitrag des Klimaentscheid Weinstadt]

===Klimaentscheid Waiblingen===
'''21. Oktober 2021:''' Waiblingen wird klimaneutral bis 2035 hat der Gemeinderat auf den Einwohnerantrag hin einstimmig (!) beschlossen. Neben der Zielsetzung, ein Maßnahmenpaket für Klimaneutralität bis 2035 zu erarbeiten, hat der Gemeinderat auch beschlossen, dass 1. ein beratender Ausschuss „Klimaschutz und Nachhaltigkeit“ und 2. ein Referat „Klimaschutz, Nachhaltige Stadtentwicklung und Mobilität“, das direkt dem/der OB unterstellt ist, geschaffen wird. 

[https://www.sueddeutsche.de/politik/buergerinitiative-waiblingen-klimaneutralitaet-1.5447858 Pressebericht] 

===Klimaentscheid Husum===
'''30.09.2021:''' Das Stadtverordnetenkollegium hat gemeinsam mit dem Bürgermeister dafür gestimmt, ein Gutachterbüro mit dem Klimaaktionsplan für ein klimaneutrales Husum bis 2035 zu beauftragen.

[https://www.nordschleswiger.dk/de/suedschleswig/klima-aktionsplan-husum-will-bis-2035-klimaneutral-werden Pressebericht]

===Klimaentscheid Kernen===
'''15. Juli 2021:''' 

1. Der Gemeinderat beschließt das politische Ziel, dass die Gemeinde Kernen bis 2035 klimaneutral werden soll. 

2. Der Gemeinderat sieht zur Erreichung dieses ambitionierten Ziels alle gesellschaftlichen Teilbereiche (Staat; Wirtschaft; Zivilgesellschaft) in der Pflicht.

3. Daher wird entsprechend der Anlage das „Bündnis für ein klimaneutrales Kernen“ gegründet. Die Verwaltung wird beauftragt, den Lenkungskreis baldmöglichst einzuberufen und gemeinschaftlich weiterzuentwickeln.

[https://kernen.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZZ4y3-GkXS1EgYDhulWX_z-01e28XBVPKSSBwhZPrMRw/Beschlussprotokoll_Gemeinderat_15.07.2021.pdf Beschlussprotokoll]

===Klimaentscheid Jena===
'''14. Juli 2021:''' Eine Beschlussvorlage, die formal genau den Forderungen des Klimaentscheid Jenas entsprach wurde ohne die Unterschriftensammlung abzuwarten vorzeitig vom Klimaschutzbeauftragten dem Stadtrat vorgelegt. Dort haben in der Sitzung am 14.07.2021 alle Fraktionen außer der AfD (Ablehnung der BV) und der Bürger für Jena (1 Stimme, Enthaltung) zugestimmt. Damit ist beschlossen, dass sich die Stadt Jena verpflichtet, bis 2035 klimaneutral zu werden und zur Erreichung dieses Ziels einen Klima-Aktionsplan aufstellen lässt, der in einem Format der direkten Bürger:innenbeteiligung präsentiert und beraten wird.

[https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/to0050.php?__ktonr=65371 Beschlussvorlage] [https://klimaentscheid-jena.de/jena-wird-2035-klimaneutral/ Blogbeitrag des Klimaentscheid Jena]

===Klimaentscheid Landshut: Markt Ergolding===
'''6. Mai 2021''': Einstimmiger Beschluss des Markt-Gemeinderats: Der […] Energienutzungsplan soll einen konkreten Maßnahmenplan enthalten, dessen Umsetzung zur '''Klimaneutralität des Marktes Ergolding bis 2035''' führt.

[http://www.la-rundschau.de/landkreis/53614-ergolding-klimaneutral-2035-buergerinitiative-ist-begeistert Pressebericht]

===Klimaentscheid Landshut: Stadt Landshut===
'''14. April 2021''': Umweltsenat beschließt einen Antrag ([https://ris.landshut.de/buergerinfo/getfile.php?id=132000&type=do& Protokoll im Ratsinformationssystem]), der in Abstimmung mit dem Team des Landshuter Klimaentscheids entworfen wurde, und mehr umfasst als im Bürgerbegehren gefordert wurde. Der Antrag wurde von allen Fraktionen, mit einer Ausnahme, gestellt. Dem Stadtratsplenum wird empfohlen, die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen.

'''23. April 2021''': Das Stadtratsplenum beschließt die Bereitstellung der Gelder ([https://ris.landshut.de/buergerinfo/getfile.php?id=132311&type=do& Protokoll im Ratsinformationssystem]). Hier geht es zum [https://germanzero.de/schritt-fur-schritt-zur-klimaneutralitat-wie-sich-das-team-vom-klimaentscheid-landshut-fur-den-klimaschutz-im-landkreis-einsetzt Blogeintrag über den Erfolg des Klimaentscheid Landshut].

=== Klimaentscheid Eberbach===
'''28. März 2021:''' In einer dreistündigen Sondersitzung des Gemeinderats fasst der Rat mit knapper Mehrheit und nach zähem Ringen den Beschluss, dass Eberbach bis 2035 klimaneutral werden soll. Ein Maßnahmenplan soll bis Ende 2021 ausgearbeitet werden. Der Antrag war auf unsere Anregung von drei Fraktionen (FW, SPD, AGL) gemeinsam gestellt worden, auch die CDU war nach persönlichen Vorgesprächen bereit, mit vertretbaren, kleinen Abweichungen zuzustimmen. Leider hat der Bürgermeister dann massiven Widerstand geleistet und für 2040 für die Verwaltung und 2050 für die Kommune plädiert, was den Rat gespalten und zu einer sehr knappen Entscheidung geführt hat.

===Klimaentscheid Buchholz i.d.N. ===
'''23. März 2021:''' Durch u. a. viele Gespräche mit der Kommunalpolitik und Beteiligung am Buchholzer Klimaforum war der Klimaentscheid Buchholz der Stein des Anstoßes: Der Rat der Stadt hat beschlossen, bis Ende 2021 zwei konkrete Klimaaktionspläne zu erstellen - einen, dessen Umsetzung Buchholz bis zum Jahr 2035 klimaneutral macht, und einen weiteren, in dem dieses Ziel erst im Jahr 2050 erreicht werden soll.  

===Klimaentscheid Schorndorf===
'''5. März 2021:''' Der Klimaentscheid Schorndorf hat einen Durchbruch erzielt! Im Schorndorfer Gemeinderat wurde über den vom Klimaentscheid Schorndorf eingebrachten Einwohnerantrag beraten und mit großer Mehrheit die Forderung übernommen, Schorndorf bis 2035 klimaneutral zu machen. Die Gruppe ist im vergangenen Herbst gestartet und hatte durch das Sammeln hunderter Unterschriften und Gespräche mit der Politik Werbung für einen 1,5-Grad-Kurs gemacht.

[https://www.schorndorf.de/de/stadt-buerger/aktuelles/stadtnachrichten/stadtnachricht?id=7062&skipEntranceUrl Information der Stadt Schorndorf]

=== Klimaentscheid Essen===
'''3. Februar 2021:''' Der Klimaentscheid Essen erzielt einen Zwischenerfolg: Nachdem der Essener Stadtrat in einem Beschluss vom August 2020 das Klimaziel 2050 erneut manifestiert und damit dem Pariser Klimaabkommen indirekt eine Absage erteilt hatte, begann die Gruppe vom Klimaentscheid Essen, ein sogenanntes kassatorisches Bürgerbegehren zu starten, um die Entscheidung des Stadtrats zu kippen. Unter dem zunehmenden Druck aus der Zivilgesellschaft und noch vor Beginn der Unterschriftensammlung entschied der Essener Stadtrat plötzlich, bis zum Sommer 2021 auch das Szenario Klimaneutralität bis 2030 berechnen zu lassen. Am 30. Juni 2021 wird der Stadtrat das Klimaziel für Essen neu festlegen und damit darüber entscheiden, wie die Menschen in Essen in Zukunft leben werden.

===Klimaentscheid Münster===
'''26. August 2020:''' Zielsetzung des Stadtrats: Klimaneutralität bis 2030 https://www.stadt-muenster.de/klima/unser-klima-2030/vision

===Klimaentscheid Konstanz===
'''23. Juli 2020:''' Gemeinderat Konstanz: Konstanz wird spätestens 2035 klimaneutral https://www.konstanz.de/service/pressereferat/pressemitteilungen/konstanz+wird+spaetestens+2035+klimaneutral


== Weitere Beschlüsse==
===Klimaneustart Berlin===
'''29. April 2021:''' "Berlin bekommt einen Bürgerrat fürs Klima" ([https://www.tagesspiegel.de/berlin/mitgliederauswahl-per-losverfahren-berlin-bekommt-einen-buergerrat-fuers-klima/27144114.html Artikel im Tagesspiegel]). Beschluss im Berliner Umweltausschuss: Klima-Bürger:innenrat kommt!

===Klimaentscheid Sachsenheim===
'''27. Juli 2021:''' Der Gemeinderat in Sachsenheim hat den Antrag zum Klimaschutzkonzept für Klimaneutralität zugestimmt, es gibt allerdings kein festgelegtes Zieldatum. https://ratsinfo.sachsenheim.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZSd9de-hRYVRe4-k_2veQGRnDcF23VoJSnwnOncapczX/Beschlussvorlage_DS_149-2021.pdf

=== Erfolge als Tabelle dargestellt===
In diesen Kommunen und Landkreisen trug ein Klimaentscheid-Team wesentlich dazu bei, dass ein Plan für Klimaneutralität bis spätestens 2035 erstellt wird.

In einigen Fällen ist sogar schon die Umsetzung des Plans beschlossen.

Wenn Du lieber die Liste mit Texten lesen möchtest, [[Klimaentscheide:Erfolge der Klimaentscheide#Text-Liste|klicke bitte hier]]

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{| class="wikitable sortable mw-collapsible"
! align="center" style="white-space:wrap; background-color:#f8f9fa; position:-webkit-sticky; position:sticky; top:-1px; left:-1px; z-index:1;" |'''Ort'''
! align="center" style="white-space:wrap; background-color:#f8f9fa; position:-webkit-sticky; position:sticky; top:-1px; left:-1px; z-index:1;" |'''Datum'''
! align="center" style="white-space:wrap; background-color:#f8f9fa; position:-webkit-sticky; position:sticky; top:-1px; left:-1px; z-index:1;" |'''Text'''
! align="center" style="white-space:wrap; background-color:#f8f9fa; position:-webkit-sticky; position:sticky; top:-1px; left:-1px; z-index:1;" |'''Link'''
! align="center" style="white-space:wrap; background-color:#f8f9fa; position:-webkit-sticky; position:sticky; top:-1px; left:-1px; z-index:1;" |'''Medien'''
! align="center" style="white-space:wrap; background-color:#f8f9fa; position:-webkit-sticky; position:sticky; top:-1px; left:-1px; z-index:1;" |'''Methode'''
! align="center" style="white-space:wrap; background-color:#f8f9fa; position:-webkit-sticky; position:sticky; top:-1px; left:-1px; z-index:1;" |'''Klima-neutralitäts-jahr'''
! align="center" style="white-space:wrap; background-color:#f8f9fa; position:-webkit-sticky; position:sticky; top:-1px; left:-1px; z-index:1;" |'''Plan-erstellung?'''
! align="center" style="white-space:wrap; background-color:#f8f9fa; position:-webkit-sticky; position:sticky; top:-1px; left:-1px; z-index:1;" |'''explizite Zielformulierung für KN-Jahr?'''
! align="center" style="white-space:wrap; background-color:#f8f9fa; position:-webkit-sticky; position:sticky; top:-1px; left:-1px; z-index:1;" |'''Unter-schriften IST'''
! align="center" style="white-space:wrap; background-color:#f8f9fa; position:-webkit-sticky; position:sticky; top:-1px; left:-1px; z-index:1;" |'''Unter-schriften SOLL'''
! align="center" style="white-space:wrap; background-color:#f8f9fa; position:-webkit-sticky; position:sticky; top:-1px; left:-1px; z-index:1;" |'''% vom SOLL'''
|-
|Konstanz
|23. Jul 20
|Gemeinderat Konstanz: Konstanz  wird spätestens 2035 klimaneutral
|[https://www.konstanz.de/service/pressereferat/pressemitteilungen/konstanz+wird+spaetestens+2035+klimaneutral konstanz.de]
|
|Ratsantrag
|2035
|ja
|
|
|
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|-
|Münster
|26. Aug  20
|Zielsetzung  des Stadtrats: Klimaneutralität bis 2030
|[https://www.stadt-muenster.de/klima/unser-klima-2030/vision stadt-muenster.de]
|
|Ratsantrag
|2030
|ja,  jedoch existiert bisher existiert eine Konzeptstudie, Maßnahmenplan wurde  aber in Auftrag gegeben, oder? Wo ist der zugehörige Ratsbeschluss?
|
|
|
|
|-
|Essen
| 03. Feb 21
|Der Klimaentscheid Essen erzielt  einen Zwischenerfolg: Nachdem der Essener Stadtrat in einem Beschluss vom  August 2020 das Klimaziel 2050 erneut manifestiert und damit dem Pariser  Klimaabkommen indirekt eine Absage erteilt hatte, begann die Gruppe vom Klimaentscheid  Essen, ein sogenanntes kassatorisches Bürgerbegehren zu starten, um die  Entscheidung des Stadtrats zu kippen. Unter dem zunehmenden Druck aus der  Zivilgesellschaft und noch vor Beginn der Unterschriftensammlung entschied  der Essener Stadtrat plötzlich, bis zum Sommer 2021 auch das Szenario  Klimaneutralität bis 2030 berechnen zu lassen. Am 30. Juni 2021 wird der  Stadtrat das Klimaziel für Essen neu festlegen und damit darüber entscheiden,  wie die Menschen in Essen in Zukunft leben werden.
|
|
|Bürgerbegehren
|2030 oder 2050 (Entscheidung  noch offen)
|ja
|
|
|
|
|-
|Schorndorf
|05. Mrz  21
|Der  Klimaentscheid Schorndorf hat einen Durchbruch erzielt! Im Schorndorfer  Gemeinderat wurde über den vom Klimaentscheid Schorndorf eingebrachten  Einwohnerantrag beraten und mit großer Mehrheit die Forderung übernommen,  Schorndorf bis 2035 klimaneutral zu machen. Die Gruppe ist im vergangenen  Herbst gestartet und hatte durch das Sammeln hunderter Unterschriften und  Gespräche mit der Politik Werbung für einen 1,5-Grad-Kurs gemacht.
|[https://www.schorndorf.de/de/stadt-buerger/aktuelles/stadtnachrichten/stadtnachricht?id=7062&skipEntranceUrl Information der  Stadt Schorndorf]
|
|Einwohnerantrag
|2035
|ja
|
|
|
|
|-
|Buchholz i.d.N.
| 23. Mrz 21
|Durch u. a. viele Gespräche mit  der Kommunalpolitik und Beteiligung am Buchholzer Klimaforum war der  Klimaentscheid Buchholz der Stein des Anstoßes: Der Rat der Stadt hat  beschlossen, bis Ende 2021 zwei konkrete Klimaaktionspläne zu erstellen -  einen, dessen Umsetzung Buchholz bis zum Jahr 2035 klimaneutral macht, und  einen weiteren, in dem dieses Ziel erst im Jahr 2050 erreicht werden soll.
|
|
|Ratsantrag
|2035 oder 2050 (Entscheidung  noch offen)
|ja
|
|
|
|
|-
|Eberbach
|28. Mrz  21
|In einer  dreistündigen Sondersitzung des Gemeinderats fasst der Rat mit knapper  Mehrheit und nach zähem Ringen den Beschluss, dass Eberbach bis 2035  klimaneutral werden soll. Ein Maßnahmenplan soll bis Ende 2021 ausgearbeitet  werden. Der Antrag war auf unsere Anregung von drei Fraktionen (FW, SPD, AGL)  gemeinsam gestellt worden, auch die CDU war nach persönlichen Vorgesprächen  bereit, mit vertretbaren, kleinen Abweichungen zuzustimmen. Leider hat der  Bürgermeister dann massiven Widerstand geleistet und für 2040 für die  Verwaltung und 2050 für die Kommune plädiert, was den Rat gespalten und zu  einer sehr knappen Entscheidung geführt hat.
|
|
|Ratsantrag
|2035
|ja
|
|
|
|
|-
| Landshut
|14. Apr 21
| Umweltsenat beschließt einen  Antrag (Protokoll im Ratsinformationssystem), der in Abstimmung mit dem Team  des Landshuter Klimaentscheids entworfen wurde, und mehr umfasst als im  Bürgerbegehren gefordert wurde. Der Antrag wurde von allen Fraktionen, mit einer  Ausnahme, gestellt. Dem Stadtratsplenum wird empfohlen, die notwendigen  Mittel zur Verfügung zu stellen.
23. April 2021: Das Stadtratsplenum beschließt die Bereitstellung der  Gelder 
|[https://ris.landshut.de/buergerinfo/getfile.php?id=132000&type=do& landshut.de]
|[https://ris.landshut.de/buergerinfo/getfile.php?id=132311&type=do& Protokoll im  Ratsinformationssystem]
[https://germanzero.de/schritt-fur-schritt-zur-klimaneutralitat-wie-sich-das-team-vom-klimaentscheid-landshut-fur-den-klimaschutz-im-landkreis-einsetzt Blogeintrag über den  Erfolg des Klimaentscheid Landshut.]
|Bürgerbegehren
|2031
|ja
|
|
|
|
|-
|Ergolding
| 06. Mai  21
|Einstimmiger  Beschluss des Markt-Gemeinderats: Der […] Energienutzungsplan soll einen  konkreten Maßnahmenplan enthalten, dessen Umsetzung zur Klimaneutralität des Marktes Ergolding bis 2035 führt.
|
|[http://www.la-rundschau.de/landkreis/53614-ergolding-klimaneutral-2035-buergerinitiative-ist-begeistert Pressebericht]
| Bürgerbegehren
|2035
|ja
|
|
|
|
|-
|Jena
|14. Jul 21
|Eine Beschlussvorlage, die  formal genau den Forderungen des Klimaentscheid Jenas entsprach wurde ohne  die Unterschriftensammlung abzuwarten vorzeitig vom Klimaschutzbeauftragten  dem Stadtrat vorgelegt. Dort haben in der Sitzung am 14.07.2021 alle Fraktionen  außer der AfD (Ablehnung der BV) und der Bürger für Jena (1 Stimme,  Enthaltung) zugestimmt. Damit ist beschlossen, dass sich die Stadt Jena  verpflichtet, bis 2035 klimaneutral zu werden und zur Erreichung dieses Ziels  einen Klima-Aktionsplan aufstellen lässt, der in einem Format der direkten  Bürger:innenbeteiligung präsentiert und beraten wird.
|[https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/to0050.php?__ktonr=65371 Beschlussvorlage]
|[https://klimaentscheid-jena.de/jena-wird-2035-klimaneutral/ Blogbeitrag des  Klimaentscheid Jena]
|Bürgerbegehren
| 2035
|ja
|
|
|
|
|-
|Kernen
|15. Jul  21
|1. Der  Gemeinderat beschließt das politische Ziel, dass die Gemeinde Kernen bis 2035  klimaneutral werden soll.
2. Der Gemeinderat sieht zur Erreichung dieses ambitionierten Ziels alle  gesellschaftlichen Teilbereiche (Staat; Wirtschaft; Zivilgesellschaft) in der  Pflicht.
3. Daher wird entsprechend der Anlage das „Bündnis für ein klimaneutrales  Kernen“ gegründet. Die Verwaltung wird beauftragt, den Lenkungskreis  baldmöglichst einzuberufen und gemeinschaftlich weiterzuentwickeln.
|[https://kernen.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZZ4y3-GkXS1EgYDhulWX_z-01e28XBVPKSSBwhZPrMRw/Beschlussprotokoll_Gemeinderat_15.07.2021.pdf Beschlussprotokoll]
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|Ratsantrag
|2035
|nein
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|Husum
|30.09.2021
| Das Stadtverordnetenkollegium  hat gemeinsam mit dem Bürgermeister dafür gestimmt, ein Gutachterbüro mit dem  Klimaaktionsplan für ein klimaneutrales Husum bis 2035 zu beauftragen.
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|[https://www.nordschleswiger.dk/de/suedschleswig/klima-aktionsplan-husum-will-bis-2035-klimaneutral-werden Pressebericht]
|Ratsantrag
| 2035
|ja
|
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|Waiblingen
| 21. Okt  21
|Waiblingen  wird klimaneutral bis 2035 hat der Gemeinderat auf den Einwohnerantrag hin  einstimmig (!) beschlossen. Neben der Zielsetzung, ein Maßnahmenpaket für  Klimaneutralität bis 2035 zu erarbeiten, hat der Gemeinderat auch  beschlossen, dass 1. ein beratender Ausschuss „Klimaschutz und  Nachhaltigkeit“ und 2. ein Referat „Klimaschutz, Nachhaltige Stadtentwicklung  und Mobilität“, das direkt dem/der OB unterstellt ist, geschaffen wird.
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|[https://www.sueddeutsche.de/politik/buergerinitiative-waiblingen-klimaneutralitaet-1.5447858 Pressebericht]
|Einwohnerantrag
|2035
|vermutlich  ja, Jonas hat Waiblingen wegen der Beschlussvorlage mal anangeschrieben
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|Weinstadt
|28. Okt 21
|Weinstadt stimmt für  Klimaneutralität bis 2035: Dem Einwohnerantrag soll Folge geleistet werden  und als erster Schritt innerhalb eines Jahres ein Klimaschutz-Aktionsplan  ausgearbeitet werden. Dieser soll die Klimaneutralität der Kommune bis 2035  möglich machen. Der Aktionsplan soll in einem Dialogprozess mit dem  Klimabündnis Weinstadt, den Bürgern, ansässigen Unternehmen, dem Gemeinderat  und der Verwaltung erarbeitet werden. „Struktur, Art und Umfang dieser  Beteiligung werden zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt“, so die  Beschlussvorlage.
|[https://ratsinfo.weinstadt.de/bi/getfile.php?id=48966&type=do Beschlussvorlage]
|[https://www.sueddeutsche.de/politik/buergerinitiative-waiblingen-klimaneutralitaet-1.5447858 Blogbeitrag des  Klimaentscheid Weinstadt]
|Einwohnerantrag
|2035
| ja
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|Aalen
| 28. Okt  21
|Nachdem  das Team Klimaentscheid Aalen ihren Einwohnerantrag mit über 1.200  Unterschriften abgab, beschloss der Gemeinderat, dass Aalen bis 2035  klimaneutral werden soll. Im nächsten Schritt wird ein Planungsbüro die  notwendigen Schritte erarbeiten.
|[https://www.aalen.de/beschluesse-der-sitzung-des-gemeinderats-der-stadt-aalen-am-donnerstag-28-oktober-2021.171928.25.htm Beschluss]
|[https://www.schwaebische.de/landkreis/ostalbkreis/aalen_artikel,-initiative-klimaentscheid-begruesst-beschluss-_arid,11429273.html Pressebericht]
[https://klimaentscheid-aalen.de/news-blog/ Blogartikel der Aalener]
|Einwohnerantrag
|2035
|ja
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|Osnabrück
|16. Nov 21
|
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|[https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/einwohnerantrag-zur-klimaneutralitaet-an-ob-poetter-uebergeben-20596614 Neue Osnabrücker Zeitung]
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|2030
|
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|4.800
|
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|Göttingen
|17. Dez  21
|Der Rat  beschloss einstimmig, das Wort "weitgehend" vor dem  "klimaneutral bis 2030" zu streichen. Dafür sammelte das Team von  GermanZero Göttingen 9.600 Unterschriften, die als  Bürger:innenentscheid im Juli 2021 an die Stadt übergeben wurden. Diese  winzige Änderung wird große Auswirkungen haben, da statt einer 65%-igen  CO2e-Reduktion jetzt komplette Klimaneutralität geplant und angestrebt wird.
|
|[https://www.goettingen-klimaneutral.de/b-begehren/ goettingen-klimaneutral]
[https://www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Goettingen/Rat-der-Stadt-2030-soll-Goettingen-nicht-nur-weitgehend-klimaneutral-sein Pressebericht]
|Bürgerbegehren
|2030
| ja
|
|9.600
|
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|Lüneburg
|21. Dez 21
|"Der Rat der Hansestadt  Lüneburg hat beschlossen, sich das Anliegen aus dem Bürgerbegehren zum  Klimaentscheid zu eigen zu machen (21. Dezember 2021). Die Entscheidung wurde  breit getragen [...]. Der Beschluss steht für das ausdrückliche Ziel der Stadt  bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu werden. Wichtigstes Instrument ist der vom  Rat bereits im Juni beschlossene Klimaschutzplan. Er dient als Basis für den  vom Bürgerbegehren geforderten Klima-Aktionsplan, und wird nun weiter  fortgeschrieben und konkretisiert."
|
|[https://www.hansestadtlueneburg.de/Home-Hansestadt-Lueneburg/Stadt-und-Politik/Aktuelles-hansestadt-lueneburg/Aktuelle-Pressemitteilungen/rat-tritt-mit-grosser-mehrheit-dem-buergerbegehren-klimaentscheid-bei.aspx Pressemitteilungen  der Hansestadt Lüneburg]
[https://mitmachen-wiki.germanzero.org/wiki/images/4/4c/Klimaentscheid_LG-Pressemitteilung-21.12.2021.pdf Pressemitteilung des  KE-teams Lüneburg]
|Bürgerbegehren
|2030
|ja
|
|
|
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|-
|Halstenbeck
|Jan 22
|Klimaaktionsplan  für 2030 wird erstellt.
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| 0
|2030
|ja
|
|
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|Remshalden
|07. Feb 22
|Gemeinderätinnen und  Gemeinderäte von Remshalden beschließen gemäß des Einwohnerantrags der Initiative [https://zusammenzukunftgestalten.org/klimaentscheid-remshalden.html Zusammen Zukunft Gestalten] (ZZG) mit nur zwei Gegenstimmen die Erarbeitung eines Klimaschutz-Aktionsplans, mit dem Ziel, die Gemeinde bis 2035 klimaneutral zu machen.
|[https://zusammenzukunftgestalten.org/klimaentscheid-remshalden.html remshalden]
|[https://www.remshalden.de/fileadmin/Dateien/Dateien/Mitteilungsblatt/2022/2022_KW_06_neu.pdf Mitteilungsblatt], [https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.remshalden-ein-klares-ja-zur-klimaneutralitaet.12a710ed-b9a1-4d22-8e50-7dd8c459dd18.html Stuttgarter Zeitung/Nachrichten]
[https://www.zvw.de/lokales/remshalden/remshalden-soll-bis-2035-klimaneutral-werden-auftrag-andie-ganze-gemeinde_arid-464055 ZVW],
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|2035
|
|
|
|
|
|-
|Bargteheide
|28. Feb  22
|
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|[https://www.bargteheideaktuell.de/allgemein/76201/bargteheide-soll-in-13-jahren-klimaneutral-sein/ Bargteheide Aktuell]
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|2035
|
|
|1.400
|1.180
|119%
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|Osnabrück
|15. Mrz 22
|Das KE-Team “Osnabrück  klimaneutral” sammelte 4096 Unterschriften für seinen Einwohnerantrag – mit  Erfolg: die Stadt Osnabrück möchte nun schon bis 2030 und damit 10 Jahre  früher als geplant klimaneutral werden!
|[https://os-klimaneutral.de/wp-content/uploads/2022/03/Beschlussvorlage-Gru%CC%88ne-SPD-Volt-CDU.pdf Osnabrück]
|[https://www.osradio.de/stadtratssitzungen-osnabruck/ OS-Radio]
|0
|2035
| ja
|
|
|
|
|-
|Heilbronn
|16. Mrz  22
|Die  Stadt Heilbronn hatte bereits einen Klimaschutzmasterplan erarbeiten lassen,  welcher vom Gemeinderat per Mehrheitsbeschluss genehmigt wurde. Da die  bisherigen Anstrengungen jedoch nicht ausreichen, um die Klimaneutralität bis  2035 zu erreichen, soll ein Klimaaktionsplan durch ein Planungsbüro erstellt  werden. Diese Forderung war Gegenstand unseres Bürgerbegehrens. Die  Verwaltung hat nun ein Planungsbüro mit der Erstellung eines  Klimaaktionsplans mit 2 Szenarien beauftragt. Eines für Klimaneutralität bis  2035 und eines für 2040.
Fortschreibung des Klimaschutz-Masterplans: 
|[https://heilbronn-sitzungsdienst.kivbf.de/bi/getfile.asp?id=8084&type=do heilbronn]
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|Bürgerbegehren
|2035  oder 2040 (Entscheidung noch offen)
|ja
|
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| Öhringen
|22. Mrz 22
|Der Gemeinderat hat diese  Beschlussvorlage und  damit unser Begehren mehrheitlich angenommen (21 ja, 5 nein, 9 Enthaltungen).  Es werden nun Planungsbüros kontaktiert. Ziel ist, dass in der Juli-Sitzung,  spätestens aber September, die Beauftragung eines Büros erfolgen wird, das  einen Klimaaktionsplan mit dem Ziel Klimaneutralität bis 2035 erstellen wird.
|[https://sessionnet.krz.de/oehringen/bi/si0057.asp?__ksinr=1616 oehringen]
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|Bürgerbegehren
| 2035
|ja
|
|
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|-
|Bad  Hersfeld
|31. Mrz  22
| Die  Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass Bad Hersfeld bis 2035  klimaneutral werden soll. Im nächsten Schritt soll ein Planungsbüro  beauftragt werden, einen Klimaaktionsplan zu erstellen.
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|0
|2035
|ja
|
|
|
|
|-
|Markdorf
|05. Apr 22
|Der Gemeinderat beschließt, die  Stadtverwaltung mit der Vorbereitung eines Vergabevorschlages für die  Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes, mit dem Ziel der klimaneutralen  Kommunalverwaltung bis 2030 und der Netto-Treibhausgasneutralität der  Gesamtstadt bis 2035, zu beauftragen. Der Gemeinderat beschließt das Ziel der  klimaneutralen Stadtverwaltung bis 2030. Die konkrete Aufgabendefinition zur  Erreichung dieses Zieles wird innerhalb der Erstellung des  Klimaschutzkonzepts erarbeitet.
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|0
|2035
|ja
|
|
|
|
|-
|Aachen
| 11. Mai  22
|Der  Stadtrat hat mit einer überwältigenden Mehrheit aus CDU, SPD, Die Grünen,  FDP, Die Linke und der Fraktion der Zukunft  den  [https://klimaentscheid-aachen.de/unsere-ziele/#einwohnerinnenantrag Einwohner:innenantrag] des Klimaentscheids Aachen angenommen.  Damit stimmt er zu einen konkreten und verbindlichen Plans zum Erreichen der  Klimaneutralität der Stadt Aachen bis 2030 zu erstellen, sowie diesen zügig  und transparent umzusetzen und diese Umsetzung regelmäßig zu überprüfen.
|[https://klimaentscheid-aachen.de/unsere-ziele/#einwohnerinnenantrag klimaentscheid-aachen.de]
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|Einwohnerantrag
|2030
|0
|
|
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|-
|Ingolstadt
|02. Jun 22
|Der Stadtrat hat mit nur vier  Gegenstimmen (JU&FDP) TBC beschlossen, Klimaneutralität bis 2035  anzustreben. Teil des Beschlusses ist die "Kenntnisnahme" eines  Integrierten Klimaschutzkonzepts, sowie u. a. Sofortmaßnahmen und die Planung  eines Klimarats. (offizielle Entscheidung noch nicht öffentlich einsehbar).
|[https://ingolstadt.de/sessionnet/getfile.php?id=187285&type=do ingolstadt.de]
|[https://www.osradio.de/stadtratssitzungen-osnabruck/ Donaukurier]
|0
|2035
|0
|
|
|
|
|-
|Vechelde
|21. Jul  22
|
|
|[https://vecheldezero.de/wp-content/uploads/2022/07/2022-07-21_Braunschweiger_Zeitung_Peine_-_21-07-2022_Seite-32.pdf Peine & Service]
|0
|0
|0
|
|
|
|
|-
|Edingen-Neckarhausen
|
|
|
|
|Einwohnerantrag
|2035
|nein,oder?
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|
|
|-
|Mainz
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|[https://www.klimaentscheid-mainz.de/klimaentscheid/ Klimaentscheid Mainz]
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|
|13.300
|
|
|-
|Nürnberg
|01. Aug 22
|Sammlung läuft noch
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|[https://www.klimaentscheid-nuernberg.de/fileadmin/pdf/PM-2022-08-01-Raddemo-Lammsbraeu.pdf Klimaentscheid Nürnberg]
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|11.000
|
|
|-
|Koblenz
|16. Aug 22
|
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|
|
|
|
|1.070
|4.400
|24%
|}