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LocalZero:Bürger:innen Räte

2022-04-11T07:40:13Z

Sabine K:

Hier stellen wir Aktivitäten der Bürger*innen-Räte vor, damit dein KE davon profitieren kann.
{| class="wikitable sortable"
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!Nr.
!KE
!
!Kontakt
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|1
|Schorndorf
Der Klimaentscheid Schorndorf führte am 9. Oktober 2021 gemeinsam mit Meeting Democracy und Unterstützung der Stadt Schorndorf und der Allianz für Beteiligung (finanziell: 2000 €) den ersten Bürger*innenrat zum Thema "Wie bekommen wir in Schorndorf schneller mehr PV auf die Dächer?" durch.

Es wurde die Methode ‚Planungszelle‘ nach Peter Dienel verwendet und ein Mikro-Bürger-Gutachten erstellt.

Die Methode ist sehr geeignet, weil sie
• Menschen zusammenbringt und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt
• alle gesellschaftlichen Belange einbezieht indem die Teilnehmerschaft die Gesellschaft abbildet
• eine Diskussion auf Augenhöhe zwischen Menschen unterschiedlicher gesellschaftlicher Hintergründe ermöglicht
• politische Entscheidungen sinnvoll vorbereitet
• politische Entscheidungen auf eine breite Basis stellt, sie auf dem informierten Bürgerwillen basiert
• dem Bürgerwillen eine fachliche Grundlage zur Seite stellt
• beliebig oft durchgeführt werden kann
• klare Struktur aufweist
• zu replizierbaren Ergebnissen führt
• klare Ergebnisse erzeugt
• transparent ist
• niederschwellig durchgeführt werden kann (keine hohen Kosten, kein hoher Aufwand für die Verwaltung und für die Teilnehmer)
• leicht zu verbreiten ist (BürgerInnen können es selbst „in die Hand“ nehmen)
• Demokratisierung der Demokratie ermöglicht

Dazu wurden in Schorndorf 500 Bürger*innnen per Zufallsauswahl über das Melderegister eingeladen, mit dem Ziel, 25 Zusagen und TeilnehmerInnen zu gewinnen. 25 BürgerInnen bilden die Vielfältigkeit der Stadtgesellschaft in ausreichender Weise ab, um zu relevanten und Gemeinwohl orientierten Empfehlungen zu gelangen.

In 4 Arbeitsrunden a jeweils 90 Minuten bearbeiten die Bürger*innen 4 aufeinander aufbauenden Fragestellungen zum Thema PV.
Eine Arbeitsrunde besteht jeweils aus 3 Phasen.
Phase 1: Expertenbriefing von 1-3 Experten zu Beginn jeder Arbeitsrunde mit der Möglichkeit Verständnisfragen zu stellen
Phase 2: Erarbeitung von Empfehlungen zu den Fragen in zufällig ausgelosten Fünf-Personen-Gruppen. Diese Kleingruppen arbeiten komplett selbstständig und ohne Moderation und werden pro Arbeitsrunde immer wieder neu ausgelost. Die Gruppe einigt sich auf die 3 wichtigsten Empfehlungen, die dann im Plenum vorgelesen werden.
Phase 3: Vorlesen der 3 wichtigsten Empfehlungen im Plenum und Bepunktung/Priorisierung aller vorgestellten Empfehlungen durch alle Teilnehmer

Das Feedback der Teilnehmer*innen zum Format war extrem positiv. Alle Teilnehmer*innen hatten das Gefühl, gehört zu werden und sich einbringen zu können.
Die Ergebnisse wurden danach zusammengefasst und dem Oberbürgermeister und Gemeinderat übergeben und auch von der Presse berichtet.

Ausführliche Dokumentation [https://nextcloud.wechange.de/s/ffDoB7AD5bJyy3Z hier].
PPT hier https://nextcloud.wechange.de/apps/onlyoffice/3800689?filePath=%2FG%20-%20%20Klimaentscheide%2F04_Projektideen%2F11_BuergerInnenraete%2FErster%20Schonrndorfer%20Buergerrat%20Fotovoltaik.pptx

Meldet Euch über WeChange beim KE Schorndorf, wenn Ihr mehr dazu wissen möchtet.
|[Mailto:Klimaentscheid-schorndorf@posteo.de klimaentscheid-schorndorf@posteo.de]
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LocalZero:Mehr PV auf die Dächer

2022-04-11T07:38:22Z

Sabine K: /* Euer Ergebnis */

===Mehr PV auf die Dächer===
====Datenschutz: Nennung Vorname im Protokoll hier OK?====
Bitte am Anfang der Session Einverständnis abholen
====Teilnehmer====
Initiatorin:in_Vorname, Teilnehmer1_Vorname, Teilnehmer2_Vorname, Teilnehmer3_Vorname
====Wichtige besprochene Inhalte====

===== BürgerInnenrat Schorndorf (Planungszelle nach Peter Dienel) =====

* KE Schorndorf
* Stadt hat eingeladen das ist extrem wichtig
* Meeting Democracy (professioneller Support)

===== Konzept =====

* 25 Menschen zufällig zusammen bringen. Diese Menschen bilden Ansatzweise Bürger ab.
* Annahme, diese Menschen handeln Gemeinwohl orientiert
* Strukturierter Diskussionsprozess mit jeweils 5 Teilnehmern (unmoderiert)
* Mit konkreter Frage starten (erst PV als nächstes Wohnen)

===== Konkret =====

* Vorbereitungszeit: 3 monate
* Professionelle Unterstützung
* ~120h Vorbereitungszeit

===== Ziel =====

* Abkopplung von Klimabewegung vorbeugen / Stadtgesellschaft mitnehmen
* Dialog Gesellschaft Politik starten
* Konkrete Umsetzung

===== Förderung =====

* Ehrenamt KE Schorndorf
* Fördertopf Allianz für Beteiligung (siehe auch Wiki liste Förderung 2000€)
* Rest 50% Stadt

===== Experten =====
Stadtwerke waren Anfangs eher zurückhaltend

Energieagentur

Peter

===== Ergebnisse Bürgerinnenrat =====

* Dokumentation und PR
* Vorstellung im Gemeinderat
* Erfahrung für den nächsten Rat: Bauen und Wohnen
* Gründung Regionalgruppe Schorndorf der Energiegenossenschaft Kirchheim Teck

====== Bürger beraten Bürger ======

* Strukturierter Ausbildungsprozess um Solarberater auszubilden
* Kooperation mit Energiegenossenschaft Kirchheim Teck für Ausbildung
* Ehrenamtlicher Beratungsservice, weil das Beratungsangebot eine Engstelle ist: daran hakt es.

===== Ein Fallbeispiel =====

* Peters PV Anlage
'''Ausführliche Dokumentation Bürger*innenrat hier''' https://nextcloud.wechange.de/s/ffDoB7AD5bJyy3Z

'''PPT Bürger*innenrat hier''' https://nextcloud.wechange.de/apps/onlyoffice/3800689?filePath=%2FG%20-%20%20Klimaentscheide%2F04_Projektideen%2F11_BuergerInnenraete%2FErster%20Schonrndorfer%20Buergerrat%20Fotovoltaik.pptx

====Eure nächsten Schritte====
Wer macht was bis wann?
*Wer
*Was
*Wann
====Was braucht ihr?====

LocalZero:Bürger:innen Räte

2022-04-10T14:21:38Z

Sabine K:

Hier stellen wir Aktivitäten der Bürger*innen-Räte vor, damit dein KE davon profitieren kann.
{| class="wikitable sortable"
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!Nr.
!KE
!
!Kontakt
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|Schorndorf
Der Klimaentscheid Schorndorf führte am 9. Oktober 2021 gemeinsam mit Meeting Democracy und Unterstützung der Stadt Schorndorf und der Allianz für Beteiligung (finanziell: 2000 €) den ersten Bürger*innenrat zum Thema "Wie bekommen wir in Schorndorf schneller mehr PV auf die Dächer?" durch.

Es wurde die Methode ‚Planungszelle‘ nach Peter Dienel verwendet und ein Mikro-Bürger-Gutachten erstellt.

Die Methode ist sehr geeignet, weil sie
• Menschen zusammenbringt und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt
• alle gesellschaftlichen Belange einbezieht indem die Teilnehmerschaft die Gesellschaft abbildet
• eine Diskussion auf Augenhöhe zwischen Menschen unterschiedlicher gesellschaftlicher Hintergründe ermöglicht
• politische Entscheidungen sinnvoll vorbereitet
• politische Entscheidungen auf eine breite Basis stellt, sie auf dem informierten Bürgerwillen basiert
• dem Bürgerwillen eine fachliche Grundlage zur Seite stellt
• beliebig oft durchgeführt werden kann
• klare Struktur aufweist
• zu replizierbaren Ergebnissen führt
• klare Ergebnisse erzeugt
• transparent ist
• niederschwellig durchgeführt werden kann (keine hohen Kosten, kein hoher Aufwand für die Verwaltung und für die Teilnehmer)
• leicht zu verbreiten ist (BürgerInnen können es selbst „in die Hand“ nehmen)
• Demokratisierung der Demokratie ermöglicht

Dazu wurden in Schorndorf 500 Bürger*innnen per Zufallsauswahl über das Melderegister eingeladen, mit dem Ziel, 25 Zusagen und TeilnehmerInnen zu gewinnen. 25 BürgerInnen bilden die Vielfältigkeit der Stadtgesellschaft in ausreichender Weise ab, um zu relevanten und Gemeinwohl orientierten Empfehlungen zu gelangen.

In 4 Arbeitsrunden a jeweils 90 Minuten bearbeiten die Bürger*innen 4 aufeinander aufbauenden Fragestellungen zum Thema PV.
Eine Arbeitsrunde besteht jeweils aus 3 Phasen.
Phase 1: Expertenbriefing von 1-3 Experten zu Beginn jeder Arbeitsrunde mit der Möglichkeit Verständnisfragen zu stellen
Phase 2: Erarbeitung von Empfehlungen zu den Fragen in zufällig ausgelosten Fünf-Personen-Gruppen. Diese Kleingruppen arbeiten komplett selbstständig und ohne Moderation und werden pro Arbeitsrunde immer wieder neu ausgelost. Die Gruppe einigt sich auf die 3 wichtigsten Empfehlungen, die dann im Plenum vorgelesen werden.
Phase 3: Vorlesen der 3 wichtigsten Empfehlungen im Plenum und Bepunktung/Priorisierung aller vorgestellten Empfehlungen durch alle Teilnehmer

Das Feedback der Teilnehmer*innen zum Format war extrem positiv. Alle Teilnehmer*innen hatten das Gefühl, gehört zu werden und sich einbringen zu können.
Die Ergebnisse wurden danach zusammengefasst und dem Oberbürgermeister und Gemeinderat übergeben und auch von der Presse berichtet.

Ausführliche Dokumentation [https://nextcloud.wechange.de/s/ffDoB7AD5bJyy3Z hier].

Meldet Euch über WeChange beim KE Schorndorf, wenn Ihr mehr dazu wissen möchtet.
|[Mailto:Klimaentscheid-schorndorf@posteo.de klimaentscheid-schorndorf@posteo.de]
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LocalZero:Rechtliche Grundlagen Einwohnerantrag

2021-03-03T11:42:02Z

Sabine K: Zusammenfassung, Grundsätzliches Prinzip, Vorteile, Nachteile

Ein Einwohnerantrag als kommunales Instrument der direkten Demokratie ist ein Antrag an den Gemeinderat oder einen zuständigen Ausschuss auf Beschäftigung mit einer Angelegenheit bzw. einer Forderung. Ein Einwohnerantrag darf nur Angelegenheiten des Wirkungskreises der Gemeinde zum Gegenstand haben, für die der Gemeinderat zuständig ist und in denen innerhalb der letzten 6 bzw.12 Monate nicht bereits ein Einwohnerantrag gestellt worden ist.

Ausgeschlossen sind Weisungsaufgaben und Angelegenheiten, die kraft Gesetzes dem Bürgermeister obliegen, Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung, die Rechtsverhältnisse der Gemeinderäte, des Bürgermeisters und der Gemeindebediensteten, die Haushaltssatzung einschließlich der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sowie die Kommunalabgaben, Tarife und Entgelte, die Feststellung des Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses der Gemeinde und der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe, Bauleitpläne und örtliche Bauvorschriften mit Ausnahme des verfahrenseinleitenden Beschlusses sowie Entscheidungen in Rechtsmittelverfahren.

Die rechtliche Grundlage für den Einwohnerantrag ist die Gemeindeordnung des entsprechenden Bundeslandes. Die Anforderungen können je nach Bundesland bzw. Gemeindeordnung unterschiedlich sein. Die grundsätzlichen Anforderungen sind:

- Der Antrag muss schriftlich eingereicht werden.

- Der Antrag muss hinreichend bestimmt sein und eine Begründung enthalten.

- Der Antrag muss von 1,5 - 5% (in SA 10%) der antragsberechtigten Einwohnern (14/16. Lebensjahr vollendet und seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde wohnhaft) mit den vollständigen Angaben (Name, Anschrift, Geburtsdatum, Datum der Unterschrift, Unterschrift) unterschrieben sein. Die notwendige Anzahl der gültigen Unterschriften ist abhängig von der Größe der Gemeinde und wird am Stichtag der Einreichung des Antrages ermittelt.

- Der Antrag muss bis zu drei Vertrauenspersonen benennen, die berechtigt sind, die Unterzeichnenden zu vertreten.

In HH und HE ist der Einwohnerantrag nicht als Instrument vorgesehen.

Es empfiehlt sich, den die Formulierung des Einwohnerantrages vorab von der Stadtverwaltung auf rechtliche Zulässigkeit prüfen zu lassen. Nach Einreichen des schriftlichen Antrages und der notwendigen Unterschriften wird die Zulässigkeit des Antrages durch die Stadtverwaltung geprüft und festgestellt. Daraufhin empfiehlt sie dem Gemeinderat die Feststellung der Zulässigkeit in einer Gemeinderatssitzung. Dieser muss den Antrag im Falle der Zulässigkeit innerhalb von drei Monaten nach seinem Eingang behandeln und dazu die Vertrauenspersonen hören.

==Grundsätzliches Prinzip==
Einwohneranträge sind einstufig und erfordern eine relativ geringe Anzahl von Unterschriften und sind daher ein direktes demokratisches Instrument, die Beschäftigung mit einem Thema bzw. die Entscheidung über eine Forderung durch den Gemeinderat oder den zuständigen Ausschuss sicherzustellen.

===Vorteile===
Relativ wenig Aufwand, schnell, direkt
===Nachteile===
Entscheidungshoheit liegt beim Gemeinderat bzw. beim zuständigen Ausschuss, nicht bei den Bürgern

Ziel: Alle rechtlichen Infos bereitstellen, die für ein Bürgerbegehren und Bürgerentscheid relevant sind
=====Bundeslandspezifische Regelungen=====
Hier soll mal eine Tabelle hin:
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!Bundesland
!Sammlungszeit
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!Niedersachsen
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==Beipiele==
===Mehr Informationen===

Material
*[https://germanzero.sharepoint.com/_layouts/15/guestaccess.aspx?docid=1760cc0b2de7a48c28a3462dc4c8f0d5b&authkey=Ac6HiMHSHPcN0G6ngz7431E&expiration=2021-03-18T16%3A56%3A25.000Z&e=T4KqPC Reader zur Unterschriftenliste]
*[https://germanzero.sharepoint.com/_layouts/15/guestaccess.aspx?docid=10bef6b2ef6534731813844d52dd3cd28&authkey=AYyp9WahcbGhXpLgVLMnOtQ&expiration=2021-03-18T16%3A56%3A57.000Z&e=KNoOvn Leitfaden]
*[https://buerger-begehren-klimaschutz.de/materialien/ Bürgerbegehren Klimaschutz]
*[https://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerbegehren Wikipedia-Artikel zu Bürgerbegehren] (Tabelle mit Bundeslandspezifsichen Regelungen ist unter anderem interessant)
*Letzte Folien mit Bundeslandspezifischen Infos vom [https://germanzero.sharepoint.com/_layouts/15/guestaccess.aspx?docid=1abe0b930117c41e2a9a432a2d2a03823&authkey=AQEX8Qx7HebtJaJ0ALM3vAU&expiration=2021-03-18T17%3A03%3A17.000Z&e=2icrBI Kick-Off-Workshop]
*[https://www.mitentscheiden.de/fileadmin/user_upload/BW/2017-05-29_BW_Buerger-Handbuch_Version1.pdf Handbuch von Edgar Wunder]
*Protokolle Vernetzungstreffen:
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===== Material =====

* Wissen vom Schorndorfer Team